Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Die Sätze hatten Wucht: "Für Deutschland ist
ein starkes und geeintes Europa der beste Garant für eine gute
Zukunft." So hatte es die SPD im Koalitionsvertrag auf Seite 1
verankern las ...
Straubing: Was in Brüssel in dieser Woche zu besichtigen
war, habe ich als eines der widerwärtigsten politischen Schauspiele
erlebt, die je aufgeführt wurden. Mir fehlt auch der Glaube, dass das
Europäisch ...
Berlin: In Sudan haben die Menschen ein halbes Jahr lang
demonstriert. Dafür wurden sie diffamiert, getötet und vergewaltigt,
doch aufgegeben haben sie nicht. Die Menschen, angeführt durch ein
breites B ...
Frankfurt: Der Klimawandel hat viele Wählerinnen und Wähler
bei den Europawahlen geleitet, ihre Stimme den Grünen zu geben statt
Union oder SPD. Da ist es keine Sensation mehr, wenn eine
Bundesumweltministe ...
Bonn/Köln: Der Leiter der FIU, Christof Schulte, lädt
hierzu zu einer Pressekonferenz ein.
Termin: 9. Juli 2019
Ort: Zollkriminalamt, Bergisch Gladbacher Str. 837, 51069 Köln,
Gebäude 5, Multimedia ...
Berlin: Die Hassparolen gegen den ermordeten Walter Lübcke
bei der Pegida-Demonstration am vergangenen Montag in Dresden haben
ein politisches Nachspiel, das womöglich zum Verbot von Pegida führt.
Der sà ...
: Donald Trump gibt sich anlässlich der Militärparade am 4.Juli patriotisch ...
Berlin: Die Grünen fordern, die Meldepflicht für Gäste in
Hotels und Pensionen abzuschaffen, weil sie den Betrieben zu viel
Bürokratie aufhalse und weil ohne jeden Anlass sehr viele
Personendaten viel ...
Potsdam: Zwei Gutachten des Parlamentarischen
Beratungsdienstes des Landtages Brandenburg kommen zu dem Schluss,
dass das Handeln und die Finanzierung des sog. Beratungsnetzwerks
"Tolerantes Brandenbur ...
Stuttgart: Bürgerentscheide im Rahmen der Bauleitplanung
sind in Baden-Württemberg erst seit 2015 möglich. Diese Lücke in der
demokratischen Beteiligung der Bürger vor Ort wurde erfolgreich
gefüllt. Unt ...
Essen: Die Freude war groß, als die Europawahl am 26. Mai
so viele Menschen wie nie zuvor an die Wahlurnen brachte. Viele
jubelten: Der europäische Gedanke lebt! Doch inzwischen ist aus
Euphorie Frust g ...
Berlin: Die diffamierenden Äußerungen von
Pegida-Demonstranten über den ermordeten Walter Lübcke haben
vermutlich strafrechtliche Konsequenzen. Es sei ein Verfahren gegen
Unbekannt wegen Billigung von ...
Hamburg: Michael Ghanem erklärt in "Deutschlands Titanic: Die Berliner Republik", warum Berlin wie die Titanic zum Sinken bereit ist. ...
Heilbronn: Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz ist
empört über den Umgang von Youtube mit Hasskommentaren unter Videos
zum Fall Walter Lübcke. Von Notz sagte der "Heilbronner Stimme"
(Freit ...
Berlin: Die Landessprecherin der Bremer Linkspartei,
Cornelia Barth, ist zufrieden mit dem rot-grün-roten
Koalitionsvertrag. In der jetzigen Situation hätte man nichts
Besseres aushandeln können, sagte ...
Bremen: Niedersachsen hält trotz des neuen Bremer
Koalitionsvertrages von SPD, Grünen und Linken an der geplanten
Weser-Vertiefung fest. "Wir glauben, dass ein Ausbau der Weser
zwingend notwendig is ...
Hamburg: Michael Ghanems achtes Buch in der Reihe "Deutschlands verlorene 13 Jahre" wirft einen ehrlichen Blick auf Ärzte, Krankenhäuser und die Pharmaindustrie. ...
Düsseldorf: Die Zahl der Abschiebungen und der freiwilligen
Rückkehrer geht auch in diesem Jahr weiter zurück. Wie die
Düsseldorfer "Rheinische Post" (Freitag) unter Berufung auf eine
Ãœbersicht de ...
Düsseldorf: Der Einsatz von giftigen Pflanzenschutzmitteln
in der deutschen Landwirtschaft ist weitaus intensiver als allgemein
bekannt. Im Jahr 2017 wurden nach Angaben der Bundesregierung 100
Prozent der deu ...
Düsseldorf: Der ukrainische Botschafter in Deutschland,
Andrij Melnyk, hat im Zusammenhang mit der Besetzung der Krim durch
Russland den früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) scharf
angegriffen. Der ...
