Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Bielefeld. Im Fall des tausendfachen
Kindesmissbrauchs von Lügde gibt es zwei weitere Beschuldigte, von
denen die Öfffentlichkeit bislang noch nicht wusste. Das gehe aus
einem vertraulichen Ber ...
Berlin/Saarbrücken: Die Fraktionschefin der Linken, Sahra
Wagenknecht, hat der SPD-Führung vorgeworfen, sich vor der von
Juso-Chef Kevin Kühnert entfachten Sozialismus-Debatte weg zu ducken.
"Ich würde mir wün ...
Köln: Köln. In NRW hat es im vergangenen Jahr 226
Straftaten gegen Gerichtsvollzieher gegeben. Das geht aus einem
Bericht des Landesjustizministeriums hervor, der dem "Kölner
Stadt-Anzeiger" ...
Berlin: Angesichts der Blockade der Union in der
Klimapolitik fordern die Grünen, künftig jedes Gesetz auf seine
Klimafolgen überprüfen zu lassen. "Nach dem Vorbild der
Schuldenbremse braucht es e ...
Berlin: Der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich
Montgomery, hat sich kritisch über die zahlreichen
Gesetzesinitiativen von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU)
geäußert. "Spahn presc ...
Berlin: Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat sich
skeptisch zur Widerspruchslösung bei der Organspende geäußert. Er
befürchte, dass eine solche Reform kontraproduktiv sei und das
Misstrauen in ...
Düsseldorf: Trotz der abflauenden Konjunktur und der
erwarteten Steuermindereinnahmen hat SPD-Generalsekretär Lars
Klingbeil weitere Investitionen und Ausgaben für Sozialpolitik
angemahnt. "Investitione ...
Düsseldorf: SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat der
CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer einen rückwärtsgewandten
Kurs vorgeworfen und ihr Chancen auf das Kanzleramt abgesprochen.
"Ich sehe n ...
Düsseldorf: Der vorherige SPD-Vorsitzende Martin Schulz rät
seiner Partei zu einer grundlegend neuen Ansprache. Der Düsseldorfer
"Rheinischen Post" (Mittwoch) sagte er: "Die Sozialdemokratie mus ...
Düsseldorf: Die FDP verlangt von Verteidigungsministerin
Ursula von der Leyen (CDU) eine Unterrichtung des
Verteidigungsausschusses über die Ursachen für die Pannenserie bei
Regierungsflugzeugen. "Wir e ...
Bielefeld: Wer in Brüssel oder Berlin mit Europapolitikern
der SPD spricht, der hört immer das gleiche Argument gegen Margrethe
Vestager: Ein Präsident oder eine Präsidentin der EU-Kommission kann
nur aus ...
Düsseldorf: Mit der brüsken Terminabsage des
US-Außenministers hat das deutsch-amerikanische Verhältnis einen
historischen Tiefpunkt erreicht. Der offizielle Grund für diese
Absage mag wichtig sein, die de ...
Düsseldorf: Der Versuch des türkischen Präsidenten Erdogan,
den Wahlsieg der Opposition in Istanbul wieder zu kassieren, wird von
türkischen Säkularisten als Beweis dafür gewertet, dass der
politische Islam ...
Düsseldorf: Mal Hand aufs Herz. Wissen Sie noch, wie eine
stabile Seitenlage geht? Oder wie eine Herz-Lungen-Wiederbelebung
funktioniert? Wenn nicht, sind Sie in Deutschland in "guter"
Gesellschaft. ...
Stuttgart: Es entbehrt nicht einer gewissen Tragik: Porsche
muss Strafe zahlen für Dieselmotoren, die der Stuttgarter
Sportwagenbauer von der Konzernschwester Audi aus Ingolstadt bezogen
hat. Porsche beteue ...
Bielefeld: Die Diskussion um ein Tempolimit auf deutschen
Autobahnen spaltet das Land. Die einen sehen die freie Fahrt als
letztes Stückchen Freiheit für Autofahrer, die anderen sprechen sich
für eine gene ...
Berlin: In Berlins Politik ist man vor Überraschungen ja
nie gefeit. Dass aber nun die Grünen als Teil der rot-rot-grünen
Koalition ein zentrales Vorhaben der Regierung in Frage stellen,
klingt schon ab ...
Halle: Auch wenn Erdogans Name auf keinem Stimmzettel steht
und er selbst nicht kandidiert, geht es doch vor allem um ihn. Kann
seine Partei die Bosporus-Metropole zurückerobern, in der vor 25
Jahren Erdo ...
Halle: Heute bricht der nach 1989 radikalisierte Glaube,
der Markt werde alles richten, zusammen. Plötzlich gibt es eine
Kapitalismus-Debatte, ausgehend von der Wohnungsnot, die bis in die
bürgerlichen ...
Berlin: Die Alphabetisierung hat in den vergangenen Jahren
Fortschritte gemacht. Es gibt wohl weniger Menschen, die nur wenig
lesen und schreiben können. Das ist natürlich zu begrüßen.
Bildungsminister ...
