Politik & Gesellschaft
Halle: Wer einseitig die Schuld bei dem Regime sucht, macht
es sich zu einfach. Denn auch Monate nach der Aufkündigung des
Abkommens durch US-Präsident Trump hat sich das Regime immerhin nicht
zu einem vo ...
Berlin: Genug ist genug, sagen die iranischen Machthaber
und setzten - ein Jahr nachdem die USA einseitig das völkerrechtlich
verbindliche Atomabkommen gekündigt und Sanktionen verschärft haben -
Teile d ...
Straubing: Nein, der Iran ist nicht harmlos. Nein, das
Atomabkommen war nicht perfekt. Doch ein an ein Abkommen gebundener
Iran war allemal berechenbarer als ein Iran, der sich zurückzieht.
Gesprächsfäden ...
Berlin: Europatag ist ein Grund zum Feiern
Der 9. Mai wird als Europatag gefeiert. Dazu erklärt die
stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Katja Leikert:
"Am Euro ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau schreibt zu den
Einkommensgewinnen durch den EU-Binnenmarkt:
Man kann den Forschern ruhig glauben, auch wenn man dem
Binnenmarkt - so unzureichend, wie er organisiert i ...
Berlin / Saarbrücken.: Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin
hat die Drohungen des Irans mit einem Teilrückzug aus dem
Atomabkommen als "maßvolle Reaktion" auf die US-Politik bezeichnet.
Es sei der Aufruf an ...
Berlin: Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha
hat Sanktionen für Impfverweigerer verteidigt. "Wenn wir den
Impfschutz für alle erhöhen wollen, müssen wir auch mit Sanktionen
agieren ...
Stuttgart: Wie viel kostet die EU Baden-Württemberg genau?
Diese Frage stellte die AfD-Fraktion im Februar der Landesregierung.
"Die Antwort der Landesregierung war ausweichend. Zahlen habe man
nicht un ...
Straubing: Nein, der Iran ist nicht harmlos. Nein, das
Atomabkommen war nicht perfekt. Doch ein an ein Abkommen gebundener
Iran war allemal berechenbarer als ein Iran, der sich zurückzieht.
Gesprächsfäden ...
Berlin: Auch Verbesserungen bei Anlegerschutz und
Crowdfunding erreicht
Der Finanzausschuss im Deutschen Bundestag hat heute das Gesetz
zur weiteren Ausführung der EU-Prospektverordnung und zur Änderu ...
Berlin: Laut Bild-Zeitung lädt die SPD-nahe Ebert-Stiftung
(FES) staatliche iranische Holocaust-Leugner zu ihrer
Iran-Veranstaltung am 14. Mai ein. Ein Vertreter der IPIS-Stiftung,
die zum iranischen Auß ...
München:
"Die Mehrehe entspricht in keiner Weise dem durch das Grundgesetz
geschützten Institut der Ehe", betont der stellvertretende
CSU-Landtagsfraktionsvorsitzende und ehemalige bayerische ...
Saarbrücken: Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) warnt
Union und SPD vor einer neuen Sparpolitik wegen der erwarteten
Einbußen bei den Steuereinahmen. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell
sagte der "Saar ...
Potsdam: Offensichtlich ohne jede vorherige Abstimmung
verkündete SPD-Ministerpräsident Woidke die Pläne für den Umzug des
Wissenschafts- und Kulturministeriums von Potsdam nach Cottbus. Er
brachte dami ...
Berlin: Regime in Teheran zur Rückkehr bewegen - Auch die
USA müssen umdenken
Die iranische Führung hat am heutigen Mittwoch den teilweisen
Rückzug des Iran aus dem Nuklearabkommen JCPOA verkündet. ...
Köln: Köln. In NRW hat es im vergangenen Jahr 228
Straftaten gegen Gerichtsvollzieher gegeben. Das geht aus einem
Bericht des Landesjustizministeriums hervor, der dem "Kölner
Stadt-Anzeiger" ...
Berlin:
Einladung zu einem Pressegespräch mit Dr. Beatrix Tappeser,
Staatssekretärin im Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz, und Dr. Torsten Raynal-Eh ...
Stockholm/Berlin:
- Sicherheit und Schutz aller Verkehrsteilnehmer hat Vorrang
- VOI begrüßt Empfehlungen zur Sicherheit von E-Tretrollern in
deutschen Städten
- Öffentliche Anhörung im Bundestag ...
Bielefeld: Bielefeld. Im Fall des tausendfachen
Kindesmissbrauchs von Lügde gibt es zwei weitere Beschuldigte, von
denen die Öfffentlichkeit bislang noch nicht wusste. Das gehe aus
einem vertraulichen Ber ...
Berlin/Saarbrücken: Die Fraktionschefin der Linken, Sahra
Wagenknecht, hat der SPD-Führung vorgeworfen, sich vor der von
Juso-Chef Kevin Kühnert entfachten Sozialismus-Debatte weg zu ducken.
"Ich würde mir wün ...
