Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 804

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Rheinische Post: NRW will gleiche Gleise für Stadtbahnen

Düsseldorf: NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) will die anstehende, milliardenschwere Generalsanierung der landesweiten Stadtbahnen für eine Harmonisierung der Gleissysteme nutzen. Wüst sagte der Düss ...

Rheinische Post: Studie: Nahezu alle Imame kommen aus dem Ausland

Düsseldorf: In den rund 2000 Moscheen in Deutschland predigen nach einer Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung weiterhin zu fast 90 Prozent Imame aus dem Ausland. Sie stammten insbesondere aus der Türkei, Norda ...

Rheinische Post: EU-Wahl: Kein Schutz gegen doppelte Stimmabgabe

Düsseldorf: Wegen fehlender Kontrollen können EU-Bürger mit einer doppelten europäischen Staatsangehörigkeit immer noch an den Behörden und an den Vorschriften vorbei mehr als einmal ihre Stimme abgeben. ...

Saarbrücker Zeitung: CDU-Sozialexperte Weiß fordert SPD bei Grundrente zum Einlenken auf - Vorschlag für Einkommensprüfung

Berlin/Saarbrücken: Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der Unionsfraktion, Peter Weiß (CDU), hat die SPD zur Kompromissbereitschaft bei der Einführung einer Grundrente aufgefordert. "Es wär ...

Badische Zeitung: Anerkennung der Golanhöhen: Verantwortlich geht anders / Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg: Richtig ist zwar, dass dieses Gebiet seit Jahrzehnten von Israel kontrolliert wird. Aber ebenso richtig ist, dass bis eben diesen Zustand niemand völkerrechtlich anerkannt hat - weil gerade die ...

Westfalen-Blatt: Kommentar zu den Folgen des Zyklons Idai

Bielefeld: Man stelle sich vor, Zyklon Idai wäre ein Hurrikan, läge vor der Küste Floridas und hieße, sagen wir, Ivanna. Die westliche Welt wäre im Vollalarm. Der offenbar schlimmste Tropensturm aller Ze ...

Westfalen-Blatt: Kommentar zum Nahost-Konflikt

Bielefeld: Israel wählt am 9. April ein neues Parlament - und womöglich eine neue Regierung mit einem neuen Mann an der Spitze. Der jüngste Angriff aus dem Gazastreifen könnte Benjamin Netanjahu tatsächli ...

Rheinische Post: Kommentar: Impfen ist notwendig

Düsseldorf: Gesundheitsminister Spahn ist nicht der erste Ressortchef, der sich mit der Frage auseinandersetzen muss, ob es in Deutschland eine Impfpflicht geben sollte. Es wird Zeit, das Problem der zu gering ...

Rheinische Post: Kommentar: Deutsch allein reicht nicht aus

Düsseldorf: Zu einem guten Miteinander in einer Gesellschaft gehört zwingend das Verständnis füreinander. Die Muslime müssen ihre Religion in Deutschland frei leben können. In geschützten Räumen, in Mosch ...

Mittelbayerische Zeitung: Eine tragische Geschichte / Der ukrainische Präsident Poroschenko ließ sich auf einen Krieg ein, den er nur verlieren konnte. Das Land steht vor einem Scherbenhaufen. Von Ulrich Krökel

Regensburg: Fünf Jahre ist es her, dass Petro Poroschenko die Herzen seiner Landsleute im Sturm eroberte. Schon im ersten Durchgang wählten ihn die Ukrainer im Frühjahr 2014 mit klarer Mehrheit zum fünften ...

Allg. Zeitung Mainz: Ein Albtraum / Kommentar von Christian Matz zu Trump und zum Mueller-Bericht

Mainz: Die US-Demokraten - und die Trump-Gegner im Rest der Welt - hatten einen Traum: Ein seines Amtes enthobener Präsident, gestürzt über eine Verschwörung mit russischen Wahlmanipulierern, als ruchlo ...

Straubinger Tagblatt: Die Lunte am Pulverfaß Nahost brennt

Straubing: Die Rakete aus dem Gazastreifen ist weit ins Landesinnere geflogen und ist nicht vom "Iron Dome", dem Luftverteidigungssystem, abgefangen worden. Das setzt Netanjahu unter Zugzwang. Zwei W ...

Straubinger Tagblatt: Etappensieg für Trump

Straubing: Für eine Amtsenthebung reicht nicht, was Mueller zutrage gefördert hat. Es werden also wohl die Wähler im kommenden Jahr entscheiden müssen, ob sie von jemanden wie Trump weiter regiert und reprà ...

Deutsches Tierschutzbüro übergibt Petition mit über 85.000 Unterschriften gegen Tiertransporte

Berlin: Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel nahm die Petition im Bundeslandwirtschaftsministerium entgegen. ...

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Israel/Palästina

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Konflikt zwischen Israel und Palästinensern: So verständlich es ist, dass Israel einen Raketeneinschlag mit Verletzten und hohem Sachschaden nicht hinneh ...

IKK e.V.: Faire-Kassenwahl-Gesetz reformiert weit mehr als den RSA

Berlin: Jürgen Hohnl, Geschäftsführer IKK e.V., zum Referentenentwurfs eines "Gesetz für eine faire Kassenwahl in der GKV" ("Faire-Kassenwahl-Gesetz"): "Die Innungskrankenka ...

Straubinger Tagblatt: Impfen aus Einsicht

Straubing: Zwangsmaßnahmen aber sollten in der Politik stets das allerletzte Mittel sein. Zunächst muss die Bundesregierung ihre Anstrengungen bei Information und Aufklärung noch einmal deutlich verbessern ...

Jörg Meuthen zum EU-Haushalt nach dem Brexit: "Die EU braucht nicht mehr Mittel, sondern weniger!"

Berlin: Finanzminister Olaf Scholz plant im Zuge der neuen EU-Finanzplanung nach dem Brexit den deutschen Beitrag zum EU-Haushalt um rund 15 Milliarden zu erhöhen. Der EU-Abgeordnete und Bundessprecher de ...

Gauland: Streit um JU-Chef zeigt, wie eingeschränkt die Diskussionskultur ist

Berlin: Zur Diskussion um die Äußerungen des neue JU-Vorsitzenden Tilman Kuban teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Der Streit um die Äußerung ...


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