Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) will
die anstehende, milliardenschwere Generalsanierung der landesweiten
Stadtbahnen für eine Harmonisierung der Gleissysteme nutzen. Wüst
sagte der Düss ...
Düsseldorf: In den rund 2000 Moscheen in Deutschland
predigen nach einer Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung weiterhin zu
fast 90 Prozent Imame aus dem Ausland. Sie stammten insbesondere aus
der Türkei, Norda ...
Düsseldorf: Wegen fehlender Kontrollen können EU-Bürger mit
einer doppelten europäischen Staatsangehörigkeit immer noch an den
Behörden und an den Vorschriften vorbei mehr als einmal ihre Stimme
abgeben. ...
Berlin/Saarbrücken: Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe
Arbeit und Soziales der Unionsfraktion, Peter Weiß (CDU), hat die
SPD zur Kompromissbereitschaft bei der Einführung einer Grundrente
aufgefordert. "Es wär ...
Freiburg: Richtig ist zwar, dass dieses Gebiet seit
Jahrzehnten von Israel kontrolliert wird. Aber ebenso richtig ist,
dass bis eben diesen Zustand niemand völkerrechtlich anerkannt hat
- weil gerade die ...
Bielefeld: Man stelle sich vor, Zyklon Idai wäre ein
Hurrikan, läge vor der Küste Floridas und hieße, sagen wir, Ivanna.
Die westliche Welt wäre im Vollalarm. Der offenbar schlimmste
Tropensturm aller Ze ...
Bielefeld: Israel wählt am 9. April ein neues Parlament -
und womöglich eine neue Regierung mit einem neuen Mann an der Spitze.
Der jüngste Angriff aus dem Gazastreifen könnte Benjamin Netanjahu
tatsächli ...
Düsseldorf: Gesundheitsminister Spahn ist nicht der erste
Ressortchef, der sich mit der Frage auseinandersetzen muss, ob es in
Deutschland eine Impfpflicht geben sollte. Es wird Zeit, das Problem
der zu gering ...
Düsseldorf: Zu einem guten Miteinander in einer
Gesellschaft gehört zwingend das Verständnis füreinander. Die Muslime
müssen ihre Religion in Deutschland frei leben können. In geschützten
Räumen, in Mosch ...
Regensburg: Fünf Jahre ist es her, dass Petro Poroschenko
die Herzen seiner Landsleute im Sturm eroberte. Schon im ersten
Durchgang wählten ihn die Ukrainer im Frühjahr 2014 mit klarer
Mehrheit zum fünften ...
Mainz: Die US-Demokraten - und die Trump-Gegner im Rest der
Welt - hatten einen Traum: Ein seines Amtes enthobener Präsident,
gestürzt über eine Verschwörung mit russischen Wahlmanipulierern, als
ruchlo ...
Straubing: Die Rakete aus dem Gazastreifen ist weit ins
Landesinnere geflogen und ist nicht vom "Iron Dome", dem
Luftverteidigungssystem, abgefangen worden. Das setzt Netanjahu unter
Zugzwang. Zwei W ...
Straubing: Für eine Amtsenthebung reicht nicht, was Mueller
zutrage gefördert hat. Es werden also wohl die Wähler im kommenden
Jahr entscheiden müssen, ob sie von jemanden wie Trump weiter regiert
und reprà ...
Berlin: Die Aufnahmen zeigen die tierquälerische Situation der Tiere. ...
Berlin: Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel nahm die Petition im Bundeslandwirtschaftsministerium entgegen. ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Konflikt
zwischen Israel und Palästinensern:
So verständlich es ist, dass Israel einen Raketeneinschlag mit
Verletzten und hohem Sachschaden nicht hinneh ...
Berlin: Jürgen Hohnl, Geschäftsführer IKK e.V., zum
Referentenentwurfs eines "Gesetz für eine faire Kassenwahl in der
GKV" ("Faire-Kassenwahl-Gesetz"):
"Die Innungskrankenka ...
Straubing: Zwangsmaßnahmen aber sollten in der Politik
stets das allerletzte Mittel sein. Zunächst muss die Bundesregierung
ihre Anstrengungen bei Information und Aufklärung noch einmal
deutlich verbessern ...
Berlin: Finanzminister Olaf Scholz plant im Zuge der neuen
EU-Finanzplanung nach dem Brexit den deutschen Beitrag zum
EU-Haushalt um rund 15 Milliarden zu erhöhen. Der EU-Abgeordnete und
Bundessprecher de ...
Berlin: Zur Diskussion um die Äußerungen des neue
JU-Vorsitzenden Tilman Kuban teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion
im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit:
"Der Streit um die Äußerung ...