Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Eines kann man NRW-Schulministerin Yvonne
Gebauer nicht vorwerfen: mangelnden Mut. Wo SPD und Grüne wegen
beamtenrechtlicher Bedenken zurückzuckten, ruft die FDP-Politikerin
einen Modellversuch ...
Bielefeld: Glaubt man den Zahlen des aktuellen
ARD-Deutschlandtrends, so ist das Ansehen von Jens Spahn (CDU)
noch ausbaufähig. Im Ranking der neuen Bundesminister sehen ihn
die Meinungsforscher ...
Düsseldorf: Es ist ein vielversprechender Ansatz.
NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) will ermöglichen, dass
Grundschuldirektoren künftig in Teilzeit arbeiten können. Ein
entsprechender Pilotversuch so ...
Düsseldorf: Nun sind es schon 87 Millionen Nutzer, die vom
Daten-Missbrauch bei Facebook betroffen sind. Doch auch wenn der
Großteil aus den USA stammt, ist verständlich, warum hiesige
Politiker alarmiert si ...
Düsseldorf: Mit diesen Richtern hatte niemand tauschen
wollen, schließlich umzingelte die halbe EU das Oberlandesgericht in
Schleswig. Niemand wollte entscheiden, was diese Richter zu
entscheiden hatten: Muss ...
Kiel: König Salomo in Schleswig: Das Oberlandesgericht
begrenzt das künftige Vorgehen Madrids gegen Puigdemont
Von Matthias Koch,
Chefredakteur des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND)
Niema ...
Berlin: Eines muss man Innenminister Horst Seehofer lassen:
Er nimmt sein Amt an und keine Schonfrist in Anspruch. Der jüngste
Gesetzentwurf für den Familiennachzug von Flüchtlingen ist nur ein
Beispiel. ...
Berlin: BVG-Busse sind großartig. Mit ihnen lässt sich
jeder Kiez erreichen. Und man sieht noch etwas von der Stadt, ist
mittendrin. Das aber ist auch genau das Problem. Sie stehen häufig im
Stau. Es ist ...
Halle: Die Besetzung eines wichtigen Verwaltungspostens im
Landtag von Sachsen-Anhalt belastet das Verhältnis zwischen der
CDU-Fraktion und Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch (CDU). Nach
Informatio ...
Mainz: Ob tatsächlich Russland für den Giftanschlag auf den
Ex-Doppelagenten Skripal in Großbritannien verantwortlich ist, wird
sich womöglich niemals beweisen lassen. Jedenfalls nicht, solange
nicht j ...
Halle: Die Drogenaffäre an Sachsen-Anhalts Polizeischule
weitet sich aus. Nach Informationen der in Halle erscheinenden
Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe) flogen zwei der vier zuletzt
gefeuerten Anw ...
Halle: Die Nationale Volksarmee der DDR, so heißt es im
Traditionserlass der Bundeswehr, sei ebenfalls kein Vorbild für die
Bundeswehr. Doch hier ist Kritik angebracht daran, dass die
Trennlinie zwische ...
Halle: In einem Aufnahmelager in Bamberg und zwei weiteren
sogenannten Transitzentren ist schon jetzt zu besichtigen, wie sich
die CSU die Asylpolitik der Zukunft vorstellt. Rasche Entscheidungen,
schnelle ...
Berlin: Die Uhr tickt für Brasiliens Ex-Präsidenten Luiz
Inácio »Lula« da Silva. Nach dem Beschluss des Obersten Gerichtes in
Brasilía spricht viel dafür, dass Lula nach dem 10. April seine
Haftstra ...
Straubing: Und auch der Hinweis von Politikern wie
Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU), dass Familienzusammenführung
nicht automatisch in Deutschland stattfinden muss, ist legitim. In
den Heimatregionen ...
Straubing: Trump zählt Deutschland nicht mehr zu den
"wahren Freunden" der USA, beide Länder stehen nicht so eng zusammen
wie zu Zeiten Obamas. Umso wichtiger ist Merkels Reise. Es ist zu
hoffen, ...
Straubing: Viele spüren, dass rauere Sitten herrschen, dass
es auf Straßen und Plätzen gefährlicher wird, und längst nicht alle
Migranten so gesetzestreu sind wie lange behauptet. Der Rechtsstaat
hat sich ...
Regensburg: Eine obx-Reportage (www.obx-news.de) ...
Düsseldorf: Die Äußerungen von Bundesgesundheitsminister
Jens Spahn (CDU) über rechtsfreie Räume in Essen und Duisburg haben
in NRW Empörung ausgelöst - auch in den eigenen Reihen.
NRW-Innenminister Herb ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert das Urteil
zu Lula da Silva in Brasilien:
Die Entscheidung des Obersten Gerichts in Brasilien, den
Expräsidenten Lula da Silva zu inhaftieren, wird das Land ...
