Politik & Gesellschaft
Ravensburg: Grünen-Chef Cem Özdemir fordert im Interview
mit der Schwäbischen Zeitung die Bundesregierung auf, endlich mit dem
Rüstungsexportstopp für die Türkei ernst zu machen.
Herr Özdemir, muss di ...
Straubing: Ob die Gemeinschaft dafür neue Regeln, ein
zusätzliches Budget für ihren bisherigen Euro-Elite-Club und weitere
Instrumente braucht, kommt fast einer intellektuellen Diskussion
gleich. Weil Erge ...
Straubing: Käme es bei einem Mitgliederentscheid
tatsächlich zur Ablehnung einer Regierungsbeteiligung der SPD, wären
wohl Neuwahlen die Konsequenz. Bei denen mögliche falsche Genossen
mit ihren Stimmen d ...
Frankfurt: Die AfD bekommt nun endgültig auch den
Haushalts- sowie den Rechtsausschuss. Nun ist so ein Vorsitz nicht
die allergrößte Machtposition, das stimmt. Aber unschön ist es schon,
wenn die Moderatio ...
Hannover: (Mynewsdesk) FGH, 2018 ? Über 25.000mal wurde bei der Hörtour der Fördergemeinschaft Gutes Hören dem Volk buchstäblich ins Ohr geschaut. Der Trend gegenüber den Vorjahren: Deutlich mehr Personen ...
Hamburg: Prof. Dr. Hans Georg Sergl erklärt in "Im Kraftfeld der Liebe Gottes", warum Glauben und religiöse Ausübung nicht im Alleingang funktioniert. ...
Aachen: Aktuelle Einleitung Jürgen W. Schmidt ...
Berlin:
Die Pläne der CDU/CSU und der SPD sehen vor, dass der
Solidaritätszuschlag künftig erst ab einer Freigrenze von
voraussichtlich 61.000 Euro erhoben wird. Bei Überschreiten dieses
Betrags wi ...
:
Die NRW-Landtagsmehrheit verschwendet Steuergelder, so die ÖDP. Das erneute Gutachten zur kommunalen Sperrklausel zeuge zudem von mangelndem Respekt vor der Verfassung.
...
Berlin: Zur Debatte um eine Obergrenze in der
Flüchtlingspolitik der GroKo-Parteien erklärt der AfD
Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland:
"Die offensichtliche Verwirrung um eine Obergrenze bei ...
Heilbronn: Der CDU-Fraktionsvize Armin Schuster kritisiert
die Forderungen der SPD nach Nachbesserungen. Der Innenpolitiker
sagte der "Heilbronner Stimme" (Dienstag): "Koalitionsverhandlungen
s ...
Bielefeld: Der Automobilclub ADAC hält es für möglich auf
die Strafverfolgung von Unfallflucht nach Bagatellschäden zu
verzichten. Wichtiger als die Strafverfolgung sei das Interesse des
Geschädigten am ...
Heilbronn: Der FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff
äußert scharfe Kritik am türkischen Vorgehen gegen die Kurden in
Syrien. Der FDP-Vizefraktionschef sagte der "Heilbronner Stimme"
(Dienstag) ...
Halle: Auf die Bewohner von Pflegeheimen und ihre
Angehörigen kommen deutlich höhere Kosten zu. Teilweise soll der
Eigenanteil um mehrere hundert Euro pro Monat steigen. Das berichtet
die in Halle ers ...
Düsseldorf: Europa unterstützt libysche Stellen mit
polizeilichen, geheimdienstlichen und militärischen Informationen zur
Flüchtlingsbewegung in größerem Umfang als bislang vermutet. Wie nach
Informationen ...
Düsseldorf: SPD-Vize-Chef Ralf Stegner hat den Beschluss
des SPD-Parteitags zum Familiennachzug für subsidiär geschützte
Flüchtlinge präzisiert. "Wir brauchen eine Härtefallregelung und wir
müssen ...
Düsseldorf: Deutschland hat für 2018 bisher keinen einzigen
Platz für Flüchtlinge aus den UNHCR-Lagern in Nordafrika oder im
Nahen Osten zur Umsiedlung nach Deutschland angeboten, obwohl die
Bundesregierung ...
Stuttgart: Die Demokraten haben übersehen, dass ein
Regierungsstillstand unpopulär und ihre Position in konservativen
Bundesstaaten angreifbar ist: "Euch sind die illegalen Einwanderer
wichtiger als de ...
Ravensburg: SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles will, dass es
"quietscht" bei den Koalitionsgesprächen. Doch derzeit hört man eher
ein Stöhnen vom Wähler, weil nach jeder genommenen Hürde weitere
S ...
Bielefeld: Man muss immer mehr den Eindruck haben, dass
Donald Trumps Aussagen über den Status Jerusalems bewusst
missverstanden und politisch benutzt werden. Was hat der US-Präsident
denn Schlimmes gesagt? ...
