Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt
hat die SPD nach ihrem Votum für Gespräche mit der Union
aufgefordert, in der Klimapolitik die von SPD-Chef Martin Schulz
beschworene Verantwortung ...
Düsseldorf: Man könnte es sich einfach machen und bei der
Politik die Schuld dafür suchen, dass bei General Electric und
Siemens in der Energiesparte massiv Stellen gestrichen werden.
Schließlich hat sie di ...
Düsseldorf: So schonungslos mit der eigenen Rolle und dem
Wahlergebnis seiner Partei ist ein SPD-Chef noch nie umgegangen. Das
ehrt Martin Schulz. Er hat nicht um das Desaster der SPD
herumgeredet. Solche Klar ...
Mainz: Nirgendwo lassen sich gute und schlechte Nachrichten
so schwer auseinanderhalten wie in der Rentenpolitik. Die zahlreichen
gesetzlichen Eingriffe der vergangenen Jahrzehnte haben nämlich eine
gigant ...
Mainz: Auf Schlingerkurs steuert der alte Dampfer SPD in
Koalitionsverhandlungen mit der Union und in eine ungewisse Zukunft.
Auf der Brücke: ein - erstmal - relativ standfester Kapitän Martin
Schulz. Z ...
Aachen: Eines hat die SPD gestern nachdrücklich bewiesen:
Die Partei lebt. Stundenlang stritten die Genossen nicht nur intensiv
über die Frage, mit welcher Marschrichtung sie in
Sondierungsgespräche mit ...
Bielefeld: Die Mühlen der Justiz mahlen langsam, aber
stetig, so heißt es. Gott sei Dank mahlt da überhaupt was im
EU-Getriebe. Lange herrschte ja eine gewisse Unsicherheit. Die
Verweigerungshaltung von Un ...
Bielefeld: Von einem Parteivorsitzenden muss man Führung
verlangen. Gerade in schwierigen Zeiten mit komplexen
Fragestellungen. Allerdings muss eine Partei - und mit ihr deren
Funktionäre - auch geführt we ...
Heidelberg: Christian Altmeier über das Urteil gegen den
VW-Manager Schmidt
Es ist ein ungewöhnlich hartes Urteil. Sieben Jahre muss der
VW-Manager Oliver Schmidt in Haft und 400.000 Dollar bezahlen. Es i ...
Halle: Das Verhältnis der Türkei zu Europa und zu den USA
ist zerrüttet. Bei aller Abneigung gegenüber dem Westen weiß Erdogan:
Er darf nicht alle Brücken abbrechen. Die Türkei ist auf Europa
angewi ...
Halle: VW hat massiv auch gegen hiesige Abgasnormen
verstoßen. Dafür müsste der Konzern eigentlich hohe Bußgelder
aufgebrummt bekommen. Doch die Bundesregierung ignoriert dies
beharrlich. Nichts zeigt ...
Halle: Die Klage vor dem EuGH mag ein teures und hilfloses
Unterfangen sein, die Regierungen in Prag, Warschau, Bratislava und
Budapest umzustimmen. Aber es gibt eben keinen anderen Weg zwischen
zivilisie ...
Köln: Auf einer Bahnstrecke in Nordrhein-Westfalen hat sich
bereits im Februar ein ähnlicher Vorfall ereignet, der nun in
Meerbusch zu dem Zugunglück mit mehr als 40 Verletzten führte. Nur
eine Vollbre ...
Berlin: SPD-Schulz will die europäischen Nationalstaaten
bis 2025 abwickeln und die EU zum Superstaat machen. Der
AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen sagt dazu:
"Danke für die Offenheit, Herr Schulz! D ...
Straubing: Trump hat mit seiner Entscheidung nicht mehr
getan, als die politischen Realitäten in Israel anzuerkennen. Doch so
unschuldig wie es klingt, ist dieser Schritt nicht. Denn eines hat er
versäumt: di ...
Straubing: Hätte man auf die Vorbereitung und Konzeption
vor rund 15 Jahren ähnlich viel Zeit und Sorgfalt verwendet wie jetzt
auf die Wiedereinführung des G 9 "neu", hätte das G 8 vielleicht eine ...
Kiel: Zur aktuellen Diskussion über die Neugestaltung der
Kastenhaltung erklärt die agrarpolitische Sprecherin der
SPD-Fraktion, Kirsten Eickhoff-Weber:
Das Bundesverwaltungsgericht hat im November ...
Schramberg/Waldmössingen: Helfen statt schenken: Spende erhöht Lebensqualität von kranken Kindern und ihren Eltern und Geschwistern ...
Berlin: Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. ...
Frankfurt: Das Urteil eines US-Gerichts gegen den
Ex-VW-Manager Oliver Schmidt ist hart, vielleicht sogar zu hart. Er
muss für sieben Jahre in Haft. Weil er in den USA bei systematischen
Manipulationen von A ...
