Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1535

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Frankfurter Rundschau: Stichproben reichen nicht

Frankfurt: Der neuerliche Skandal zeigt, wie anfällig die Lebensmittelbranche für gewissenlose Betrüger und unfähige Erzeuger aller Art ist. Obwohl häufig von Lebensmittelriesen wie Unilever, Danone, Nes ...

junge Welt: NSU-Opferanwalt wirft Bundesanwaelten "Ausblendung" von Geheimdienstverstrickungen vor

Berlin: Der Nebenklagevertreter im NSU-Prozess, Rechtsanwalt Yavuz Narin, wirft der Bundesanwaltschaft »dogmatische Ausblendung offenkundiger Verstrickungen von V-Personen und Verfassungsschützern« vor. ...

Herbert Behrens: Sondersitzung des Verkehrsausschusses ist nötig

Berlin: "'Weiter so' heißt die Devise der Bundesregierung nach dem Gespräch mit der Automobilindustrie. Verkehrsminister Dobrindt bleibt das Sprachrohr der Industrie, Umweltministerin Hend ...

Kartellamt verhängt Bußgeld wegen illegaler Preisbindungen

Köln: Kartellamt verhängt Bußgeld wegen illegaler Preisbindungen ...

Insektizid-Skandal: So erkennen Sie belastete Eier

Düsseldorf: ARAG Experten warnen vor mit Insektiziden belasteten Eiern ...

Heilbronner Stimme: Messerattacke/Hamburg - CDU-Politiker: BAMF muss weitere Fälle benennen, in denen Fristen versäumt wurden - Über schärfere Gesetze nachdenken

Heilbronn: Der CDU-Bundesabgeordnete Christian von Stetten fordert Konsequenzen nach dem Messerangriff von Hamburg. Von Stetten sagte der "Heilbronner Stimme" (Donnerstag): "Der Hamburger Fall ...

Heilbronner Stimme: Nach Messerattacke in Hamburg: Zentralrat der Muslime fordert konsequente Abschiebung von Gefährdern

Heilbronn: Nach der gescheiterten Abschiebung des späteren Messerangreifers von Hamburg fordert Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrates der Muslime in Deutschland, Konsequenzen. Mazyek sagte der "He ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Reichsbürger häufiger als straffällig bekannt NRW-Innenministerium zählt landesweit 2.000 Staatsverweigerer

Bielefeld: Bielefeld. Sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter haben in Nordrhein-Westfalen in der ersten Jahreshälfte mindestens zwanzig politisch motivierte Straftaten wie Beleidigungen und Nötigungen ...

Rheinische Post: NRW-Landtag schickte Ausschüsse auf 85 Dienstreisen

Düsseldorf: In der vergangenen Legislaturperiode (2012 bis 2017) finanzierte der Steuerzahler den Parlamentariern in Nordrhein-Westfalen 85 Ausschuss-Reisen zu Gesamtkosten von 587.437,79 Euro. Das geht aus ei ...

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Tullner gegen Kritiker: SPD verunsichert Lehrer und Eltern

Halle: Sachsen-Anhalts Bildungsminister Marco Tullner (CDU) hat Kritik an seiner Schulpolitik zurückgewiesen und seinerseits den Koalitionspartner SPD attackiert. Tullner beharrt darauf, dass sich die Sit ...

Rheinische Post: Hendricks verlangt Nachrüstung der Diesel-Pkw

Düsseldorf: Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hält die beim Gipfeltreffen verabredeten Software-Updates der Diesel-Fahrzeuge für nicht ausreichend. "Das sind Schritte in die richtige Richtu ...

Rheinische Post:Özdemir fordert echte Umrüstung von Diesel-Motoren

Düsseldorf: Grünen-Chef Cem Özdemir hat die Ergebnisse des Dieselgipfels scharf kritisiert und echte Motoren-Umrüstungen sowie die Einführung der Blauen Plakette gefordert. "Software-Updates reichen n ...

Rheinische Post: Städtetagspräsidentin Lohse: Fahrverbote nicht vom Tisch

Düsseldorf: Städtetagspräsidentin Eva Lohse sieht auch nach dem Dieselgipfel die Gefahr von Fahrverboten in vielen deutschen Städten für Dieselfahrzeuge. "Wir wollen Fahrverbote vermeiden, aber sie sin ...

Rheinische Post: Gemeindebunds-Geschäftsführer Landsberg kritisiert Dieselgipfel

Düsseldorf: Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, hat die Ergebnisse des Dieselgipfels scharf kritisiert und einen konkreten Aktionsplan gefordert. "Beim Dieselgipfel ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Diesel-Gipfel:

Stuttgart: Den Autoriesen ist klargemacht worden, dass sie für die Folgen ihres unverantwortlichen Tuns geradestehen müssen - auch wenn sie im Moment kostengünstig davonkommen. Dass sie bei der vereinbar ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Dieselgipfel

Stuttgart: Ob mit dem Gipfelergebnis Fahrverbote verhindert werden können, ist ungewiss. Die Industrie muss jetzt den Beweis liefern, dass sie die Schadstoffbelastung drosseln kann. Die Voraussetzungen dafü ...

BERLINER MORGENPOST: Sparpolitik rächt sich / Kommentar von Thomas Fülling zu öffentlichen Bauprojekten

Berlin: Nicht nur die kommunalen Gebäude und Schulen, auch die Straßen und Brücken hat der Berliner Senat sträflich vernachlässigt. Das wird gerade auch an der Rudolf-Wissell-Brücke deutlich. Dass si ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Diesel-Gipfel

Bielefeld: Das Ergebnis nach dem Diesel-Gipfel sieht auf den ersten Blick ganz wunderbar aus. So, als ob die Teilnehmer gezaubert hätten: Fünf Millionen Diesel-Fahrzeuge bekommen eine neue Software. Für di ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Massentourismus

Bielefeld: Das Pflaster für Spanien-Touristen wird zusehends heißer. In Barcelona, aber auch auf des Deutschen liebster Ferieninsel Mallorca wächst der Widerstand gegen Urlauber - und schlägt zum Teil in ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Reichsbürger und Selbstverwalter Geschärfter Blick Florian Pfitzner, Düsseldorf

Bielefeld: Im vergangenen Herbst haben sie noch von einer niedrigen dreistelligen Zahl gesprochen, mittlerweile zählen die nordrhein-westfälischen Sicherheitsbehörden landesweit 2.000 Reichsbürger. Ein sp ...


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