Politik & Gesellschaft
Köln: Außerordentliche Kündigung wegen privater Nutzung des Dienstcomputers wirksam ...
Berlin: Berliner Schornsteinfeger-Innung mahnt professionelle Lösungen beim Brandschutz an ...
Weimar: Rot-Rot-Grün hat erkannt, dass es schwer wird oder
gar unmöglich ist, eine Gebietsreform gegen die Menschen im Land
durchzusetzen, und ist zu Zugeständnissen bereit. Soweit die gute
Nachricht.
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Düsseldorf: Führende Wirtschaftsvertreter haben
grundsätzliche Kritik an den Gesetzesplänen der Koalition zur
Entgeltgleichheit von Frauen und Männern geübt. Auch die Unternehmen
seien dafür, dass Frauen ...
Düsseldorf: Die Armenienresolution wird nach Ansicht des
Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Michael
Brand (CDU), das deutsch-türkische Verhältnis nicht nachhaltig
belasten. "Ich k ...
Düsseldorf: Mehr als drei Jahre nach dem Start des
Vorzeigeprojekts der rot-grünen Landesregierung "Kein Kind
zurücklassen! Kommunen in NRW beugen vor" (Kekiz) finden
Wissenschaftler kaum Belege da ...
Hagen: Die Energiewende ist kein Selbstläufer. Und sie ist
noch lange nicht geschafft. Deutlich wird dies aktuell im politischen
Ringen um die Reform des Erneuerbaren-Energie-Gesetzes (EEG), dessen
Kern d ...
Hagen: Das ist zu wenig: 27 000 Flüchtlinge sind im
vergangenen Jahr aus Deutschland abgeschoben worden. 27000 von
220 000 Ausreisepflichtigen insgesamt. Dabei sind die
Innenminister ...
Karlsruhe: Grün-Schwarz ist angekommen, und
Ministerpräsident Kretschmann verkörpert diese ungewohnte Melange aus
Tradition, Nachhaltigkeit, Reformanspruch und Solidität zumindest auf
glaubwürdige Weise. D ...
Bielefeld: Bisher läuft der Krach vergleichsweise
zivilisiert ab. Die Brüsseler Kommission mahnt, erinnert, rät und
weist hin, die Warschauer Regierung hört zu, registriert, greift auf,
weist zurück. Fein ...
Düsseldorf: Im 21. Jahrhundert sollten selbstverständlich
Männer und Frauen für gleiche Arbeit den gleichen Lohn erhalten. Dass
Frauen 21 Prozent weniger verdienen als Männer, ist also ein Grund
zur Empöru ...
Düsseldorf: Bayerns Ministerpräsident Seehofer verfolgt
auch in der Energiepolitik eine destruktive Linie zum Schaden des
gesamten Landes. Die entscheidende Bund-Länder-Sitzung für die Reform
der Ökostrom-F ...
Düsseldorf: Der Handlungsdruck ist groß. In NRW muss jetzt
schon fast jedes fünfte Kind von Hartz IV leben - Tendenz steigend.
2012 machte es Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zur Chefsache,
daran etwas z ...
Bielefeld: Es klingt wie eine juristische Formalie:
Ehepartner sollen mehr Entscheidungsrecht über medizinische
Behandlungen des jeweils anderen bekommen. Doch es geht dabei um
nicht weniger als Leben und To ...
Ulm: Die Grünen haben der CDU das Wirtschaftsministerium
überlassen. Das Feld aber wollen sie selbst bestellen. Den Anspruch,
Wirtschaftsfragen weiter zur Chefsache zu machen, hat
Ministerpräsident W ...
Halle: Die Resolution, mit der der Bundestag heute die
Massentötung von Armeniern im Osmanischen Reich im Ersten Weltkrieg
als Völkermord bezeichnet, ist verdienstvoll. Denn sie verweist
nicht nur auf ...
Halle: Das Problem an der schwarz-roten Energiepolitik ist
aber, dass die Koalition das eine tut und das andere unterlässt. Wenn
Deutschland die Energiewende tatsächlich erfolgreich gestalten will,
brauc ...
Halle: Die Fraktionen von Union und SPD im Bundestag haben
sich darauf verständigt, den derzeit kommissarisch amtierenden
Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, für eine
weitere Amts ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die
Einigung zum Erneuerbare-Energien-Gesetz:
Gewinner des Deals zwischen Bund und Bundesländern sind die Länder
mit viel Kohlestrom und die Stromkonzerne, ...
Aachen: Wer sich über politische Vorkommnisse oder
Entwicklungen aufregt, die der eigenen Haltung oder Überzeugung
widersprechen, wird alles daran setzen, für Alternativen zu kämpfen.
Welche Alternativ ...
