Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 2891

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft


LVZ: Schäuble: Verfassungsrechtlich tragfähige Grundlage für Soli-Zuschlag auch über 2020 hinaus / Scharfe Kritik an NRW-Ministerpräsidentin Kraft

Leipzig: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat den grundsätzlichen Anspruch des Bundes auf die Einnahmen des Solidaritätszuschlages auch für die Zeit nach 2019 angemeldet. Zugleich hält er, ...

Mitteldeutsche Zeitung: Bundeswehr Ex-Verteidigungsminister Jung verteidigt Gedenkkultur der Streitkräfte

Halle: Der ehemalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat die Kritik des einstigen Wehrbeauftragten des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), an der Art des Gedenkens für getötete Bundeswehr-Sol ...

Mitteldeutsche Zeitung: Politik, Arbeitsmarkt Bundesagentur entlässt Jobcenter-Chefin in Halle

Halle: Die Bundesanstalt für Arbeit hat der langjährigen Chefin des halleschen Jobcenters, Sylvia Tempel, fristlos gekündigt. Das meldet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstagausgabe ...

Rheinische Post: Kauder kündigt Steuervorteile für energetische Sanierung von Eigenheimen an

Düsseldorf: Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat angekündigt, dass mit den zehn Milliarden Euro, die der Bund für Investitionen zur Verfügung stellen will, Steuervorteile für die energetische Gebà ...

Rheinische Post: Unionsfraktionschef Kauder zu Rot-Rot-Grün in Thüringen: "Das werde ich der SPD nicht so schnell vergessen"

Düsseldorf: Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat SPD und Grüne für ihr geplantes Linksbündnis in Thüringen scharf kritisiert und den Grünen sogar "Verrat" vorgeworfen. "Das schadet ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu USA/Republikaner/Einwanderungsreform

Stuttgart: Im Grunde sind sich die Gemäßigten in der US-Politik ja einig. Das Einwanderungsrecht gehört so schnell wie möglich reformiert. Die zwölf Millionen Illegalen im Land brauchen eine Perspektive. ...

Lausitzer Rundschau: Putins Betrug an Russland Zur neuen Konfrontation mit dem Westen

Cottbus: In Russland sowieso, aber auch bei uns gibt es Leute, die sagen, die Nato und die EU seien schuld an der derzeitigen Eskalation, die nun sogar schon vor den Küsten Australiens stattfindet. Sie hät ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Urteil gegen Thomas Middelhoff Erst Retter, dann Buhmann Stefan Schelp

Bielefeld: Eine Geschichte wie die vom Aufstieg und Fall des Thomas Middelhoff kann man kaum erfinden. So skurril, so emotional, so unglaublich ist sie, dass Filmemacher Nico Hofmann ("Unsere Mütter, un ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Neonazis wollen Juden zählen lassen Unverfroren Bernhard Hänel

Bielefeld: Eine Drucksache mit der Nummer 14315-14 lässt tief in die Abgründe der Republik blicken. Leise und fast unbemerkt formiert sich Deutschlands extreme Rechte und greift den Rechtsstaat mit den Mitt ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Putin

Bielefeld: Wladimir Putin hat die Welt schon zu oft hinters Licht geführt, als dass man in sein Gespräch mit Angela Merkel zu große Hoffnungen setzen sollte. Es mag sein, dass die Kanzlerin noch einen Draht ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Entwurf des NRW-Jagdgesetzes

Bielefeld: Die Jäger in NRW sind geladen. Umweltverbände wollten die Jagd komplett abschaffen. Das ist ihnen nicht gelungen. Aber der jetzt in den Landtag gehende Entwurf für ein neues Jagdgesetz ist denno ...

Rheinische Post: G20 ohne Alternative Kommentar Von Matthias Beermann

Düsseldorf: Es sind jedes Mal höchst aufwendige und unverschämt pompöse Spektakel, wenn sich die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrie- und Schwellenländer zum G20-Gipfel treffen. Zu groß, ...

Schwäbische Zeitung: Schutz der Kinder hat Vorrang

Ravensburg: Alles wird nun doch noch gut. Die Frage "Gestatten Sie, dass ich, wenn ich meinen kleinen Sohn im Planschbecken fotographiere, Ihr Sohn dahinter mit im Bild sein könnte?", muss auch in Z ...

Rheinische Post: Etat auf Kante genäht Kommentar Von Birgit Marschall

Düsseldorf: Zunächst steht sie nur auf dem Papier, die "schwarze Null". Ob Wolfgang Schäuble tatsächlich der erste Finanzminister seit Franz-Josef Strauß ohne Neuverschuldung sein wird, zeigt sic ...

Rheinische Post: Gerechtes Urteil gegen Middelhoff Kommentar Von Georg Winters

Düsseldorf: Nein, erwartet hat dieses Urteil gegen Thomas Middelhoff niemand. Selbst jene, die nicht mit einem Freispruch rechneten, müssen zugeben, dass sie allenfalls eine Bewährungs- und/oder Geldstrafe a ...

Schwäbische Zeitung: Wolf muss kräftig aufdrehen

Ravensburg: Die schwarz-gelbe Regierung unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers in Nordrhein-Westfalen ist von den Sozialdemokraten stets als eine Art Betriebsunfall dargestellt worden. Nach 39 Jahren Macht ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Middelhoff

Halle: Jetzt ist Middelhoff entzaubert. Man muss kein Mitleid mit ihm haben. Selbst wenn man konstatieren mag, dass er die Bodenhaftung verloren hat. Doch letztlich hat Big T. selbst den Beweis dafür an ...

Mitteldeutsche Zeitung: zum Bundeshaushalt

Halle: Zu Recht spricht die Koalition von einer historischen Zäsur. Die Schwarze Null, vor allem wenn sie nicht nur einmal unter dem Haushaltsplan erscheint, markiert einen Epochenwechsel. Doch nicht ...

WAZ: Der tiefe Fall des Managers. Kommentar von Stefan Wette

Essen: Rechtskräftig ist das Urteil des Landgerichts Essen noch nicht. Aber die Entscheidung macht klar, dass der einst so hoch gehandelte Manager Thomas Middelhoff tief gefallen ist und nicht makellos a ...

Westdeutsche Zeitung: Westdeutsche Zeitung, Düsseldorf, zu Middelhoff

Düsseldorf: Im November 1998 ist Thomas Middelhoff ganz oben. Der gebürtige Düsseldorfer hat es bis auf dem Chefposten beim Medienkonzern Bertelsmann gebracht. Middelhoff gilt als durchsetzungsstark, kreativ ...


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