Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Die Debatten im Bundestag sind immer dann
gelungen, wenn die Abgeordneten sich vom Fraktionszwang lösen und
wirklich frei sprechen dürfen. Die Debatte zur Sterbehilfe gestern
gehörte in diese Ka ...
Bielefeld: Gewaltbereite Fußball-Hooligans und
Rechtsradikale, zwei Gruppen, die sich häufig kaum unterscheiden
lassen und in ihrem Auftreten und in ihren Ãœberzeugungen schon immer
große Schnittmengen hat ...
Cottbus: Noch ist einigermaßen unklar, wann die
Mietpreisbremse Wirklichkeit wird. Der politische Hürdenlauf des
vornehmlich von den Sozialdemokraten favorisierten Vorhabens dauert
ohnehin schon deutlich ...
Bielefeld: Es war ein gelungener Auftakt zur
Sterbehilfedebatte: Gerade die vielen persönlichen Bekenntnisse der
Abgeordneten und die Bündnisse unabhängig von der jeweiligen
Fraktionszugehörigkeit machten ...
Halle: Was ist würdevoll? Darüber machen sich verschiedene
Gruppen von Abgeordneten des Bundestages seit langem Gedanken. Am
Ende dieses Diskussionsprozesses sollen klare Regeln für die
Sterbehilfe ste ...
Stuttgart: Die nächste Landtagswahl wird zeigen, ob es sich
beim Machtwechsel 2011 um einen Betriebsunfall handelte oder ob die
Machtstrukturen der CDU im Land dauerhaft erschüttert werden.
Letzteres ist Grà ...
Stuttgart: Die Vorwürfe sind nicht neu, die jetzt gegen
Carsten Maschmeyer und Altkanzler Gerhard Schröder erhoben werden.
Man weiß, dass der ehemalige AWD-Chef mit allen befreundet sein
wollte, die was zu ...
Ravensburg: Heribert Schwan sieht sich selbst als Hüter des
Schatzes. Doch Helmut Kohl hat recht bekommen. Was vertraulich ist,
sollte vertraulich bleiben. Doch dafür ist es zu spät. Die Zitate
sind in aller ...
Ravensburg: Mit der Linken ist es wie mit der AfD: Wer an
Weltverschwörungen glaubt, vielleicht noch an die Dominanz des
Bankenwesens durch jüdische Finanzjongleure, der findet hier mit
Sicherheit Gleichgesi ...
Essen: Zwei Jahre und drei Monate hat der Prozess gegen die
jungen Männer gedauert, die den Terror nach Deutschland importieren
wollten. Das Gericht hat es sich nicht leicht gemacht, sich durch ein
Gestrü ...
Mainz: Am 2. Mai 2011 drangen Kämpfer der US-Elitetruppe
"Navy Seals" in ein Haus im pakistanischen Abbottabad ein und töteten
Osama bin Laden, den meistgesuchten Terroristen der Welt. Was das m ...
Berlin: Koalition beschließt zusätzliche Mittel für
Sportfachverbände, Trainer und Anti-Doping-Kampf
Am heutigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen
Bundestages den Haushalt des Bund ...
Berlin: Für die Union ist der Neubau von Wohnungen von
entscheidender Bedeutung
Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag in erster Lesung den
Entwurf des Mietrechtsnovellierungsgesetzes beraten. Damit ...
Berlin: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages
hat fünf Millionen Euro mehr für den Erwerb von
Zivilschutz-Fahrzeugen bewilligt. "Dies ist eine gute Nachricht für
die Feuerwehren und mehr ...
Berlin: Erste Maßnahmen können zeitnah realisiert werden
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute im
Rahmen der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2015 die Schaffung
eines Sonder ...
Berlin: Finanzierung wichtiger kulturpolitscher Bauvorhaben
gesichert
In den Beratungen zum Bundeshaushalt 2015 hat die Koalition von
CDU/CSU und SPD zusätzlich mehr als 100 Millionen Euro für Kultur u ...
Berlin: Es reicht also nicht aus, die Steuerschlupflöcher
in Europa zu schließen. Europa muss sich auch Gedanken machen, wie
kleine Mitgliedstaaten finanziell überstehen. Am Ende werden nicht
nur str ...
Frankfurt: Hätte Alexander Dobrindt nur ein Achtel der
Chuzpe und Leidenschaft, die er für die Ausländer-Maut aufbringt, in
die Lkw-Gebühr gesteckt - der Staat hätte weitere knapp zwei
Milliarden schon s ...
Berlin: Heute fand im Deutschen Bundestag eine mehr als
vierstündige Debatte zum Thema Sterbebegleitung statt. Dazu erklärt
der innen- und rechtspolitische Sprecher und Koordinator für das
Thema Sterbeb ...
Reinfeld: "Vor 40 Jahren sorgte das Offene Jugendzentrum an der Schulstraße für einen Aufschrei in der Stadt" (Nordbayerischer Kurier, 30.10.2014) ...
