Politik & Gesellschaft
Berlin: Kaliningrader Gebiet als Brücke zwischen
Deutschland und Russland nutzen
Eine Delegation der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
bereiste kürzlich das nördliche Ostpreußen/Kaliningrader ...
Berlin: Banat und Siebenbürgen sind Zentren von großer
geschichtlicher und aktueller Bedeutung
Eine kürzlich erfolgte Delegationsreise der CDU/CSU-Fraktion im
Deutschen Bundestag nach Rumänien stand ...
Wiesbaden: Deutschland ist Fußball-Weltmeister - aber
schauen die Bürger deshalb besonders optimistisch in die Zukunft?
Welchen Einfluss haben die Krisenherde in der Ukraine und im Nahen
Osten oder heftige ...
Potsdam: Der Medienstandort Berlin-Brandenburg befindet sich im Aufbruch: Digitale Technologien lösen die bisherigen klassischen Film- und Broadcast-Technologien ab. Auf 460.000 Quadratmetern bietet Babelsber ...
Weimar: Die Lieferung von Waffen in ein Kriegsgebiet ist
eine Kehrtwende in der deutschen Außenpolitik. Bisher war ein solcher
Schritt tabu. Aus guten Gründen. Aber Deutschland kann sich nicht
moralisch à ...
Weimar: Endlich! Die Bundesregierung hat in der "Digitalen
Agenda" das Ziel formuliert, Deutschland flächendeckend mit schnellem
Internet zu versorgen. Bis 2018 soll jedes noch so kleine Dorf
ang ...
Halle: Der Vorsitzende des Parlamentarischen
Kontrollgremiums (PKGr), Clemens Binninger (CDU), hat die Ãœberwachung
der Türkei durch den Bundes-nachrichtendienst (BND) indirekt
verteidigt. "In Paragr ...
Düsseldorf: Der Außenexperte der Grünen, Jürgen Trittin,
hat gefordert, dass der Bundestag künftig nicht nur über Einsätze der
Bundeswehr sondern auch über alle Arten von Waffenexporten
entscheiden soll. ...
Düsseldorf: CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat
der Forderung der Grünen nach einem Bundestagsmandat für
Waffenlieferungen in den Irak eine Absage erteilt. "Im Fall von
Waffenlieferungen an di ...
Düsseldorf: Datenschutzexperten üben harsche Kritik an
einem Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), wonach
Verbraucherschutzverbände künftig gegen solche Unternehmen klagen
können sollen, ...
Gera: Die private Elefantenjagd eines Spitzenbeamten im
Thüringer Umweltministerium hat vorerst keine strafrechtlichen
Konsequenzen. Das berichtet die Ostthüringer Zeitung
(Donnerstagausgabe).
Wie ...
Karlsruhe: Würde sich das von den Terrorgruppen erhoffte
Kalifat wirklich zwischen Damaskus, Euphrat und Tigris etablieren,
wäre dies eine Gefahr für die internationale Sicherheit. Israel hätte
keine ruhig ...
Ravensburg: Die Bilder der Hinrichtung von James Foley sind
ein Fanal. Sie zeigen die Menschenverachtung, mit der die Milizen des
"Islamischen Staats" vorgehen, auf schreckliche Weise komprimiert.
Und ...
Bielefeld: Dieses Video ist Terror, auch gegen uns. Nach
der Vertreibung der Christen aus ihren weltältesten Siedlungsgebieten
und dem versuchten Völkermord an den Jesiden im Nordirak wurde
gestern eine Bots ...
Heidelberg: Christian Altmeier zur "Digitalen Agenda" der
Bundesregierung
Die "Digitale Agenda" beschreibt umfassend die Probleme, die
Deutschland in punkto Internet hat: Die Datenübert ...
Düsseldorf: Heute Abend wird sich zeigen, ob Hannelore
Kraft im Streit um die Beamtenbezüge die Gewerkschaften hinter sich
bringen kann. Für die Regierungschefin wäre das überaus vorteilhaft,
denn dann bra ...
Stuttgart: Angesichts der Gefahr, des Zeitdrucks und der
minimalen Handlungsmöglichkeiten bleibt es das kleinere Übel, den
Kurden auch Waffen zu liefern. Wer das anders beurteilt, soll sagen,
wer den Islami ...
Ulm: Es gibt in der Politik weder einfache Antworten noch
glasklare Prinzipien. Keine Waffen in Krisenregionen - das ist so
eine dieser simplen Formeln, scheinbar ehrenwert und
widerspruchsfrei. Ja gewi ...
Halle: Es ist ein Schritt in die richtige Richtung, wird so
auch Kindern aus Familien mit geringem Einkommen eine gute Ausbildung
ermöglicht. Doch das ist erst ab Herbst 2016 der Fall. Das heißt,
noch wei ...
Halle: Es ist eine historische Entscheidung, die in ihrer
Tragweite mit jener der 90er Jahre vergleichbar ist, als die
Bundeswehr erstmals zu Kampfeinsätzen ins Ausland aufbrach. Dabei
sind die Risiken o ...
