Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Was haben Europas Rechtsaußen-Parteien, allen
voran Marine Le Pens französischer Front National und die
Freiheits-Partei des Niederländers Geert Wilders, nicht für ein
Spektakel veranstaltet: E ...
Düsseldorf: Mit ihrem Etatentwurf für das nächste Jahr
bleibt sich die rot-grüne Landesregierung treu: Statt die
hervorragende Konjunktur (samt üppiger Steuereinnahmen) zu nutzen, um
deutlich schneller als ...
Bremen: Was verwundert, ist die Tatsache, dass solche
Manöver nicht ausschließlich über dem Meer oder unbewohntem Gebiet
stattfinden. Die Absturzstelle in Olsberg-Elpe liegt nur 90 Meter von
einem Wohnha ...
Düsseldorf: Die Idee, Kleinkriminellen ein paar
Sozialstunden aufzubrummen, anstatt sie ins Gefängnis zu stecken, ist
zu begrüßen. Im Jugendstrafrecht funktioniert dies auch recht gut. Im
Gefängnis bessern s ...
Bremen: Die Genossen im Willy-Brandt-Haus und die im
Karl-Liebknecht-Haus sind inhaltlich noch weit voneinander entfernt,
vor allem in ihren außenpolitischen Vorstellungen. Die Krise zwischen
Russland und ...
Bielefeld: Verbraucher haben derzeit gute Karten. Erst
kürzlich stärkte der Bundesgerichtshof erneut ihre Rechte. Banken
dürfen laut dem Richterspruch keine Bearbeitungsgebühren für
Verbraucherkredite ve ...
Bielefeld: Ein Abhörskandal erschüttert Polen. Über 900
Stunden wurden Gespräche der Politprominenz in einem Nobelrestaurant
mitgeschnitten. Gesammelt wurde dabei ein Sittengemälde der
polnischen Republi ...
Bielefeld: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich mit den beiden
Chefs der Linkspartei getroffen. Das Gespräch soll nicht viel
gebracht haben, hieß es hinterher. Das Interessante ist wohl eher die
Nachricht, dass ...
Düsseldorf: Die Kraftprobe mit der EU-Kommission hat
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) verloren. Quasi in letzter
Minute hat Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia zentrale Punkte des
geplanten Erneuerbar ...
Mainz: Boko Haram wird oft als islamistische terroristische
Gruppierung bezeichnet. Terror verbreitet die Sekte in Nigeria
tatsächlich. Doch mit Religion hat das nur insofern zu tun, als im
Namen Allahs g ...
Stuttgart: "Ernst kann es den Politikern mit den ebenso
hehren wie austauschbaren Zielen kaum sein. Sie entschlossen sich,
eine überfraktionelle Arbeitsgruppe einzusetzen, die sich - neben
anderen Aspek ...
Halle: Die Mentalität des "Mich kann man buchen, und mich
gibt's im Sonderangebot" schadet aber vor allem dem Ruf der Politik -
nicht nur der in Europa. Was folgt daraus? Zunächst einmal g ...
Ulm: Warten auf den Kreml
Die Waffenstillstandsgespräche zwischen der Kiewer Staatsmacht und
den Rebellen im Donbass sind an sich schon eine Überraschung. Ebenso
erstaunlich sind die Unterhändler, ...
Halle: Als Machtpolitiker weiß Gabriel, dass mit den
außenpolitischen Positionen der Linken kein Staat zu machen ist und
diese zuletzt ihre Unberechenbarkeit bewiesen hat. Einer Partei, die
sich jedenf ...
Berlin: Der Vorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung für
die Freiheit, Dr. Wolfgang Gerhardt, hat das Scheitern der früheren
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bei der
Wahl zur G ...
Potsdam: Dr. Herbert Rische, langjähriger Präsident der
Deutschen Rentenversicherung Bund, wurde heute im Potsdamer
Nikolaisaal mit einem Festakt in Gegenwart von rund 300 geladenen
Gästen verabschiedet. ...
Frankfurt: Schlafen wolle er, hat Jean-Claude Juncker über
seinen sehnlichsten Wunsch nach der Europawahl gesagt. Das hat er
bleiben lassen und gegen Entgelt geredet. Dass das vor ihm schon
andere taten, mac ...
Berlin: Es geht bei einer Bewerbung um Olympia in Berlin ja
um nicht mehr und nicht weniger, als uns selbst und die Welt davon
zu überzeugen, dass Olympische Spiele zwar groß, aber nicht
gigantisch sein ...
Berlin: Beratungen stehen kurz vor dem Abschluss
Die zuständigen Berichterstatter der Koalitionsfraktionen für das
Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) haben sich am heutigen Dienstag
über die wesentlic ...
Berlin: Google-Monopol gefährdet Pressevielfalt
Die VG Media hat gemeinsam mit zwölf Presseverlagen beim
Bundeskartellamt eine Missbrauchsbeschwerde gegen Google eingereicht.
Dazu erklären der kultur- ...
