Politik & Gesellschaft
Halle: Die EU-Kommission will die Abschaffung. Das Europaparlament will sie auch. Nur die EU-Mitgliedstaaten sind sich nach wie vor nicht einig, ob künftig die Winterzeit oder die Sommerzeit zur Normalzeit ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Bericht der Rentenkommission:
Mut, es hätte Mut gebraucht. Doch der fehlte den Mitgliedern der Rentenkommission offensichtlich. Oder, wenn welche mutig gewesen ...
Berlin: Geld hilft zwar nicht gegen das Coronavirus, aber es wird jetzt in großen Mengen gebraucht, um das Gesundheitssystem zu stärken und den Wirtschaftseinbruch aufzufangen. Bekanntlich ist die Finanzstà ...
Berlin: Durchführungsbestimmungen der Bundesländer müssen gemeinnützige Vereine berücksichtigen
Am Mittwoch hat der Deutsche Bundestag umfassende Hilfen zur Corona-Pandemie beschlossen. Diese richten si ...
Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der ...
Berlin: Bestehende europäische Instrumente unverzüglich nutzen, Diskussion über Coronabonds verfehlt
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben gestern die Finanzminister der Eurogruppe beauftragt, in d ...
Dieburg: Das Drehbuch für die Corona-Pandemie wurde bereits 2012 geschrieben und als Bundestags-Drucksache 17/12051 im Januar 2013 öffentlich zugänglich gemacht. ...
Berlin: Der Sozial- und Wirtschaftswissenschaftler Gert Wagner plädiert für eine weitere Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters ab dem Jahr 2031. "Ich persönlich halte die Altersgrenze für d ...
Berlin: Anlässlich der heutigen Verabschiedung der Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften im Bundesrat äußert sich der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, S ...
Stuttgart: Wie aus Presseberichten zu entnehmen ist, übermitteln einzelne Gesundheitsämter Daten über infizierte Personen an die Polizei. [2] Die Piratenpartei lehnt den Missbrauch hochsensibler Gesundheitsda ...
Lübben: In Lübben geht die digitale Nachbarschaftshilfe "Lübben hat Herz" an den Start. "Im ganzen Land heißt die Devise derzeit Abstand halten. Das ist wichtig, aber stellt uns alle vor gan ...
Berlin: "Die Sicherstellung der Arzneimittelversorgung in dieser schwierigen Zeit gelingt nur gemeinsam mit den Herstellern. Aufgrund der besonderen Rahmenbedingungen sollten Lösungen vor allem im Dialo ...
Bielefeld: Bielefeld. Im Gesundheits- und im Umweltministerium des Landes NRW laufen intensive Bemühungen, auch die Labors der Veterinäruntersuchungsämter für die Auswertung von Corona-Tests einzuspannen. Da ...
Düsseldorf: Die Abitur-Prüfungen in Nordrhein-Westfalen sollen um drei Wochen verschoben werden. Das meldet die Düsseldorfer Rheinische Post (Online-Ausgabe) unter Berufung auf informierte Kreise. Schulminister ...
Berlin: Die Corona-Krise erfordert drastische Maßnahmen. Das heißt aber nicht, dass jegliches staatliche Handeln unhinterfragt geschluckt und der demokratische Diskurs eingestellt werden muss. Blindes Vertr ...
Berlin: Mit einem Forderungskatalog zur konsequenten Entnazifizierung wendet sich die Publizistin Daniela Dahn an die Öffentlichkeit. Nach den rassistischen Morden von Hanau vor gut fünf Wochen hätten die ...
Düsseldorf: Die Beschränkungen für die Bürger in der Coronakrise könnten Psychiatern zufolge zu einem Anstieg von psychischen Erkrankungen und auch zu mehr Selbsttötungen von Depressiven führen. "Die V ...
Düsseldorf: Bundesfrauenministerin Franziska Giffey (SPD) hat wegen der erwarteten Zunahme von häuslicher Gewalt gegen Frauen in der Coronakrise die Bundesländer dazu aufgefordert, bei überfüllten Frauenhäus ...
Düsseldorf: Bundesfrauenministerin Franziska Giffey (SPD) hat angesichts geschlossener Kindertagesstätten in der Coronakrise die Länder dazu aufgefordert, etwaige Kita-Gebühren auszusetzen. "Ich finde, da ...