Lausitzer Rundschau: Falsche Strategie
Verteidigungsminister immer stärker unter Druck
ID: 877327
schwarz-gelben Bundeskabinett von Angela Merkel ist gelinde gesagt
überschaubar. Ihr Verteidigungsminister Thomas de Maizière gehörte
bislang zu den wenigen wirklichen Aktivposten, der selbst bei der
Opposition im Ruf eines soliden und verantwortungsvollen Arbeiters
stand. Nun ist de Maizière hartnäckig dabei, diesen guten Ruf zu
verspielen. Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht neue Details in der
leidigen Drohnen-Affäre auftauchen, die am politischen Nimbus des
obersten Soldaten der Nation kratzen. So wie erst gestern wieder, als
sich der US-Hersteller der "Global Hawk" befremdet von den deutschen
Vorhaltungen zeigte und obendrein ein Pressebericht kursierte, wonach
sich der Minister noch für die europäische Variante der Drohne
einsetzte, als die schon schwer im Sinkflug war. Und was macht de
Maizière? Der Minister schweigt und verweist auf den 5. Juni, an dem
er den gordischen Knoten mit einem umfassenden Bericht vor dem
Verteidigungsausschuss des Bundestages durchschlagen will. Bis dahin
sind es aber noch rund zwei Wochen. Das ist politisch genug Zeit, um
den Druck auf den Minister mit mehr oder minder stichhaltigen
Vorwürfen ins Unermessliche zu steigern. Und glaube keiner, sein
Auftritt im Verteidigungsausschuss werde zum Befreiungsschlag. Dafür
wird schon die Opposition mit bohrenden Fragen sorgen, die mit an
Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht erschöpfend
beantwortet sind. Thomas de Maizière hat sich bei seiner
Aufklärungsstrategie gründlich verrannt. Anstatt schnell reinen Tisch
zu machen, hat das Drohnen-Desaster inzwischen viele Zutaten für ein
politisches Sommertheater. Und das ausgerechnet im Jahr der
Bundestagswahl - schlecht für de Maizière, aber noch schlechter für
Merkel.
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Datum: 23.05.2013 - 21:12 Uhr
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