Innenpolitik
Berlin: Die Konferenz der Justizministerinnen und
Justizminister der Bundesländer hat sich gestern mehrheitlich für ein
Adoptionsrecht für eingetragene Lebenspartner ausgesprochen. Hierzu
erklären der s ...
Bonn: UNTER DEN LINDEN - Deutschland boomt - Wem gehört
der Aufschwung?
Michael Hirz diskutiert mit
Gesine Lötzsch (Die Linke), Parteivorsitzende und
Dr. Michael Fuchs (CDU), stellv. Fraktio ...
Berlin: Am Montag, dem 8.11.2010, veranstaltet die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Berliner Reichstag den Kongress
"Maritime Wirtschaft - Eine nationale Chance", um die herausragende
Bedeutung, die ...
Mainz: "Report Mainz" bringt am Montag, den 8. November
2010, um 21.45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge:
- Pflegehilfen aus Osteuropa - Wie Betroffene in Notlagen
schikan ...
Berlin: "Wenn jetzt im Wendland Zehntausende gegen den
Castor und gegen Atomkraft demonstrieren, wird deutlich, wie wenig
Rückhalt diese Hochrisikotechnologie bei den Menschen im Land hat.
Allein das ...
Berlin: "Verbraucherinnen und Verbraucher müssen endlich
wirksam vor Finanz-Abzocker geschützt werden. Allein der weitgehend
unbeaufsichtigte graue Kapitalmarkt verursacht jährlich
Milliardenverlus ...
Berlin: "Ein kommunaler Aufschlag auf die Einkommensteuer
ist unsinnig", erklärt Axel Troost zu den heute bekannt gewordenen
Plänen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Reform
...
Mainz: In Stuttgart muss der frühere CDU-Generalsekretär
Heiner Geißler zwischen Gegnern und Befürwortern des Bahnhofsprojekts
schlichten. Das öffentliche Interesse am Kampf um Stuttgart 21 ist
längs ...
Berlin: Wegen Entschädigungsvorschrift im Atomgesetz können
sich Atomkonzerne die finanziellen Aufwendungen für anstehende
Sicherheitsnachrüstungen bei den Ländern wiederholen - Deutsche
Umwelthilfe em ...
Bonn: Bonn/Berlin, 05. November 2010 - Der
rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat den Umgang
der Bundesregierung mit dem Atomausstieg kritisiert. Im
PHOENIX-Interview sagte Beck mit ...
Bonn: Bonn/Berlin, 05. Oktober 2010 - Der niedersächsische
Ministerpräsident David McAllister (CDU) hat anlässlich der 876.
Bundesratssitzung das Energiekonzept der Bundesregierung verteidigt.
Gegenü ...
Berlin: Der Arbeitskreises Steuerschätzung geht für 2010
und 2011 von erheblichen Steuermehreinnahmen gegenüber der letzten
Schätzung aus. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der
CDU/CS ...
Bielefeld: Der Castor rollt. Deutschland steht vor einem
heißen Wochenende mit Protesten so stark wie in den Hochzeiten der
Anti-Atomkraft-Bewegung Ende der 70er und Mitte der 90er Jahre. Die
Proteste werfen ...
Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die
Ergebnisse der Studie über Ein-Euro-Jobs: "Was als letzte Maßnahme
für die ganz schweren Fälle gedacht war, ist längst zu dem Instrument
geworden, ...
Frankfurt/Oder: Im Augenblick weiß niemand, wie lange das
derzeitige Wachstum anhält. Vor allem aber ächzen die öffentlichen
Haushalte unter einer Schuldenlast, die insbesondere Kommunen und
Länder an die Gre ...
Hagen: Der scheidende CDU-Landeschef Jürgen Rüttgers geht
davon aus, dass seine Partei in Nordrhein-Westfalen schnell wieder
die Regierungsverantwortung übernehmen wird. Wenn das neue Team um
Norbert R ...
Bonn: Der Castor-Transport von der
Wiederaufbereitungsanlage La Hague ins atomare Zwischenlager Gorleben
ist in den kommenden Tagen Schwerpunkt beim Ereignis- und
Dokumentationskanal PHOENIX. In zwei Sond ...
Berlin: 04.11.2010. Die Deutschen sind uneinig darüber, was
mit den heute verkündeten zusätzlichen Steuereinnahmen geschehen
soll. Das ergab eine Emnid-Umfrage für den Nachrichtensender N24. So
fordern ...
Bonn: Bonn/Stuttgart, 4. November 2010 - Hannes Rockenbauch
(Bündnis Stuttgart-Ökologisch-Sozial) hat die Informationspolitik der
Bahn kritisiert: "Bis jetzt tut sich die Bahn wahnsinnig schwer, das ...
Berlin: Die heute vorgelegten Ergebnisse des Arbeitskreises
Steuerschätzung für 2010 und 2011 gehen von erheblichen
Steuermehreinnahmen gegenüber der letzten Schätzung aus. Dazu erklärt
der haushaltspol ...
