Kommune
Berlin: Der vorliegende Entwurf eines Gesetzes für mehr
Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern bleibt hinter den
Erwartungen der Beschäftigten an die Durchsetzung der Lohngleichheit
weit zurück. ...
: Kölner Freier Wähler Torsten Ilg klagt an: „Unser Schulen und das Rathaus in Rodenkirchen zerfallen, aber in der Innenstadt plant man immer neue Wolkenburgen!" ...
Berlin: "Die Brüsseler Entscheidung macht den Weg frei für
die Umstellung der Bundesfernstraßenfinanzierung von der Haushalts-
auf die Nutzerfinanzierung." Mit diesen Worten kommentierte heute ...
Mainz:
Die Eisenbahnstraße im Leipziger Osten war zu DDR-Zeiten eine
beliebte Bummelmeile mit vielen Geschäften und Kinos. 27 Jahre nach
dem Mauerfall ist sie angeblich die schlimmste Straße Deutsch ...
Berlin:
Wie gelingt es, Bürgerinteressen bei Stadtentwicklungsthemen
wieder stärker in demokratische Aushandlungs- und
Entscheidungsprozesse zu bringen? Eine These des jetzt vom
Bundesverband herausg ...
Stuttgart:
Clemens Bratzler moderiert das landespolitische Magazin.
Zu den geplanten Themen gehören:
Trennen, Sammeln, Wiederverwerten - wer blickt noch durch beim
Müll?
Deutschland ist Weltm ...
Düsseldorf/Icking:
- Zukunftsfähiges Gemeinschaftsprojekt von Freistaat, Gemeinde und
Vodafone
- Ab 2017 sind die Bürger Ickings mit Highspeed im Netz unterwegs
- Spatenstich von Bürgermeisterin Marg ...
Bonn: In fast allen Kommunen steigen Friedhofsgebühren
erheblich. Aufschläge von 100% sind keine Seltenheit mehr. Für
Angehörige wird das Grab damit mehr und mehr zu einer finanziellen
Belastung. Die ...
Stuttgart: Dass der Tankstellenverband nun auf eine
schnelle Umsetzung pocht, kann man ihm nicht verdenken. Dass das
Innenministerium andere Dinge momentan für wichtiger hält, deutet
darauf hin, dass di ...
Berlin: Der Deutsche Städte- und Gemeindebund rechnet nicht
damit, dass die Kommunen wegen des Urteils des Bundesgerichtshofs zu
Kita-Plätzen unter Druck geraten.
Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg ...
: Die Kölner Innenstadt soll komplett autofrei werden. Die Kölner FREIEN WÄHLER lehnen solche Pläne entschieden ab: „Zukunft hat nur das partnerschaftliche Miteinander aller Verkehrsteilnehmer. Gr ...
Stuttgart: Das Urteil schafft, vorbehaltlich möglicher
Gegenmaßnahmen des Bundesgesetzgebers, zunächst einmal zwei
unterschiedliche Preissysteme und damit Patienten erster und zweiter
Klasse. Doch damit n ...
Stuttgart: Mit der angestrebten Infrastrukturgesellschaft
Verkehr besteht die Chance, das Management von Deutschlands
Bundesfernstraßen aus dem Spiel der länderpolitischen Interessen
herauszulösen und ei ...
Berlin:
Zum zweiten Mal hat die Messe Berlin gemeinsam mit den Berliner
Wasserbetrieben im Vorfeld der Fachmesse Wasser Berlin International
zum Botschaftertag geladen. 11 Botschafter und zahlreiche ran ...
Stuttgart: Zwar steht außer Zweifel, dass in den
nächsten Jahren wichtige Herausforderungen wie die Digitalisierung,
die Stärkung der inneren Sicherheit, der Ausbau und die Sanierung der
Infrastruktur s ...
Berlin: Auftraggeber loben Termin- und Kostensicherheit von
ÖPP - Qualität der Betriebsleitungen überzeugend - Entlastung der
Verwaltung durch Einbindung privater Partner
"Unsere öffentlichen Pa ...
München: "Die Ergebnisse der Verhandlungen zum
Länderfinanzausgleich sind für Bayern bei Weitem nicht so glorreich
wie sie uns Seehofer verkaufen will", kritisiert Hubert Aiwanger.
Wenige Tage n ...
Stuttgart: "Es ist höchste Zeit, sich für die durchaus
eigenen Gesetze der Internetökonomie zu interessieren. Es spricht
vieles dafür, dass sich in diesen Monaten und Jahren die Spielregeln
herausbil ...
Berlin: "Heute wurde ein Meilenstein in der Verkehrspolitik
erreicht: der Weg für eine Infrastrukturgesellschaft für
Bundesfernstraßen ist endlich frei. Es war richtig, dass der Bund,
allen voran Bu ...
Bonn: Im Grundsatz sind sich Bund und Länder einig: Die
Finanzbeziehungen sollen neu geordnet werden. Vor der abschließenden
Verhandlung heute in Berlin zeigten sich mehrere Ministerpräsidenten
zuvers ...
