Kommune
: FREIE WÄHLER sehen Köln im Planungsirrsinn versinken. Zuerst sollten die von Bürgern geforderten Änderungen der Nord-Süd-Stadtbahn umgesetzt werden, bevor an den Bau einer Ost-West-U-Bahn in Köl ...
Berlin: Anlässlich der heutigen Beratungen im Bundesrat zu
einem Reformvorschlag zur Vergabe von ÖPNV-Leistungen fordert der
Deutsche Städte- und Gemeindebund von den Ländern, die
Entscheidungshoheit d ...
Berlin: Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB)
begrüßt den zwischen Bund und Ländern vereinbarten Maßnahmenkatalog
zur Beschleunigung von Abschiebungen. Der DStGB fordert seit langem
ein bundes ...
Berlin: Nicht überall auf dem Land gibt es Abwanderung in
die Städte. In einigen Regionen stemmen sich landwirtschaftliche
Familienbetriebe erfolgreich gegen diesen Trend. In der am Mittwoch
vorgestellte ...
Berlin: Länder müssen Finanzierungsverantwortung für
Kommunen gerecht werden
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund beklagt einen hohen
Investitionsrückstand in den Gemeinden. Zudem argumentiert die ...
: Kölner Freie Wähler kritisieren die überzogenen Rassismus-Vorwürfe von Claus-Ulrich Prölß vom Kölner Flüchtlingsrat. Er hatte den Inhalt einer internen Mail des Landesamtes für zentrale poliz ...
Frankfurt: "Wenn noch eine weitere Erklärung dafür gesucht
worden wäre, warum der dbb Hessen eine Verfassungsklage gegen das
Land Hessen eingereicht hat, dann hat der Finanzminister diese
Erklärung m ...
Berlin: Wie können politische Ziele erfolgreich auf
kommunaler Ebene umgesetzt werden? Und wie verbessern Verwaltungen
ihren Service für Bürger und Kunden?
Für die KGSt - die Kommunale Gemeinschafts ...
Berlin: Kann Deutschland Großprojekte? Projekte wie BER
oder Stuttgart21 lassen daran zweifeln. Und es geht nicht nur ums
Bauen: Migration, Digitalisierung, Energiewende oder Sicherheit:
Große Zukunftsau ...
Berlin: Für diesen Donnerstag geplanter Gerichtstermin
verlegt - Neuer Termin voraussichtlich im Februar - Betroffene Bürger
müssen noch länger auf Durchsetzung ihres Rechts auf saubere Luft
warten
...
Stuttgart: Fahrer, die mit ihrem Handy herumfuhrwerken,
sind unberechenbar und eine Gefahr für alle. Bereits eine Sekunde
Unaufmerksamkeit bewirkt laut dem Innenministerium, dass ein
Autofahrer bei Tempo 5 ...
Berlin: "Im laufenden Jahr wird die Bauwirtschaft bis zu
320.000 Wohnungen fertigstellen. Auch wenn wir damit die Produktion
seit 2009 mehr als verdoppelt haben, werden wir den Bedarf von
mindestens 3 ...
Herne: Lebensstandard in Modell-Stadtteilen im Ruhrgebiet
erhöhen - Fördersumme der DBU: 370.000 Euro
"Das 21. Jahrhundert ist das Jahrhundert der Städte. Die
nachhaltige Quartiersentwicklung m ...
Berlin: "Der Deutsche Städte- und Gemeindebund bedauert,
dass das Parteiverbot der NPD vor dem Bundesverfassungsgericht
gescheitert ist. Die juristische Begründung ist allerdings
nachvollziehbar, da ...
München: Der aktuelle Gesetzesentwurf zur Modernisierung
der Netzentgeltstruktur des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi)
zielt darauf ab, die vermiedenen Netzentgelte zwischen 44 bis 64
Prozent - je nach R ...
Stuttgart: Touristen sind Konsumenten, deren Handeln
ökologische, soziale und wirtschaftliche Folgen auslöst, positive wie
negative. In schwachen Regionen kann Tourismus Arbeitsplätze
sichern. Er kann aber ...
Stuttgart: Das neue Gesetz ändert weder etwas an der
unterschiedlichen Bezahlung noch an deren Ursachen. Es kann sogar
dazu führen, dass Deutschland sich noch weiter vom Ziel der
Lohngleichheit entfernt - k ...
: Wir FREIEN WÄHLER sehen bei der Kölner Politik und in der Verwaltung eine gewisse Verschleierungstaktik. Man will gar nicht so genau wissen welche Personengruppen in Köln obdachlos sind. Man verste ...
