Außenhandel
Düsseldorf: Außenexperten der deutschen Parteien sehen in
den iranischen Spionageaktivitäten einen Schaden für die
deutsch-iranischen Beziehungen. "Um Israel und seine Feinde zu
bekämpfen, schreckt da ...
Düsseldorf: Über den Iran machen sich manche Politiker
Illusionen. Weil die staatliche Struktur dort noch einigermaßen
intakt ist und die Mullahs trotz aller Menschenrechtsverletzungen
einer rationalen Macht ...
Berlin: Die schwarz-blaue Koalition in Wien ist insofern
Modell für ein Europa, in dem Rechtspopulisten überall erfolgreich
sind und früher oder später auch in Regierungen sitzen werden. Der
Preis des ...
Mainz: Sebastian Kurz polarisiert: Der österreichische
Kanzler ist jung, ein bisschen Yuppie, durchaus forsch. Wie
gegensätzlich mutet im Vergleich die etwa doppelt so alte, abwägende
und analytische A ...
Berlin: Die Karten in Europa werden neu gemischt: Auch der
österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz spricht von Erneuerung
und Umbruch in der Europäischen Union. Aber er meint etwas anderes
als die R ...
Berlin: Am 17. Januar tritt das neu gewählte katalanische
Parlament erstmals zusammen, ohne acht in Untersuchungshaft oder im
Exil weilende gewählte Abgeordnete. "So wird der Wählerwillen
missachte ...
Düsseldorf: Der Brexit ist für die Beziehung zwischen der
EU und Großbritannien so etwas wie das Beziehungs-Aus in einer alten
Ehe. Man verspricht sich eine gütliche Scheidung mit Gütertrennung,
aber dann ...
Berlin: Die Frage der gegenseitigen rechtlichen Anerkennung
ist von hohem, wenn auch im Falle Israel/Palästina vornehmlich
symbolischem Wert. Fänden ernsthafte Verhandlungen zwischen beiden
Seiten statt, ...
Mainz: Der Terrorverdächtige Dasbar W., der am 20. Dezember
2017 in Karlsruhe verhaftet wurde, weil er einen Anschlag auf dem
Karlsruher Schlossplatz geplant haben soll, hatte Kontakte zu
einschlägig bek ...
Bielefeld: Die drei Rucksacktouristen waren 1980 total
schockiert: Am Ende eines langen Abends lagen 150 Pistolen und
Dutzende automatische Waffen auf der Tanzfläche. Die Polizei hatte
gerade die größte Di ...
Berlin: Moskau sorgt sich um die Weltlage. Die
Konfrontation nehme zu, das internationale Recht verliere an
Einfluss. Das Jahr 2017 sei »nicht einfach« gewesen, untertrieb
Außenminister Lawrow diplomati ...
Berlin: Wenige Tage vor der "Wir haben es
satt!"-Demonstration am 20. Januar zeichnen Bauern, Experten und
Unternehmer ein fatales Bild der deutschen Agrarpolitik. Die
Konsequenzen des Einsatzes ...
Frankfurt/Main: Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche
bewertet die Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico
international als "fatales Signal". Der notwendige Politikwechsel für
mehr Hu ...
Berlin: Inzwischen spürt die Türkei auch die europäischen
Sanktionen, die vor allem von Deutschland forciert wurden:
Einschränkung der Hermesbürgschaften, keine Ausweitung der Zollunion.
Mit dieser har ...
Berlin: Bundesgerichtshof, Beschluss vom 09.11.2017 – 1 StR 204/17
Der gewerbsmäßige, gewaltsame oder bandenmäßige Schmuggel ist neben der Steuerhinterziehung eine der Straftaten, die direkt in der A ...
Düsseldorf: Der eine ist noch jung für sein Amt, der andere
sogar sehr jung: Das Treffen von Frankreichs Präsident Emmanuel
Macron und Österreichs Kanzler Sebastian Kurz fand auch deswegen
solche Beachtung, ...
Mainz: Das Weiße Haus ist ein Drecksloch. Zu hartes Urteil?
Jedenfalls keines, das rund um den Globus sehr großen Widerspruch
hervorrufen dürfte, angesichts der Zustände und Zitate, die daraus
wöchent ...
Bielefeld: Als am 29. Januar 2002 der US-Präsident George
W. Bush den Begriff »Achse des Bösen« prägte und Nordkorea, Iran und
Irak an den Pranger stellte, war die internationale Empörung groß.
Heute, ...
Bonn: BONN. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel wird ab
April einen Lehrauftrag an der Universität Bonn übernehmen. Das
bestätigten der SPD-Politiker und die Hochschule dem "Bonner
General-Anzeig ...
Köln: Die Islamwissenschaftlerin und Iran-Expertin Katajun
Amirpur schließt einen Regime-Wechsel in dem Land als Folge von
Bürgerprotesten aus. "Die Hardliner schalten alles aus, was sich
ihnen wi ...
