Wahlen
Osnabrück: Missbrauch stoppen
Vertrauen ist gut, Kontrolle besser: Nach diesem Motto soll
Tiermästern in Deutschland künftig genauer in den Futtertrog und den
Medikamentenschrank geschaut werden. Das ist ...
Vechta: Und wieder 100 Milliarden. Spanien erhält Hilfe von
Europa. So will es das deutsche Parlament und so werden sich wohl
heute auch die europäischen Finanzminister entscheiden. Im Gegenzug
hat das sp ...
Vechta: Es hat lange gedauert bis, es mit der Ombudsstelle
für Opfer von sexuellem Missbrauch an Schulen voranging. Bereits im
März hatte der Landtag hierzu ein einstimmiges Votum abgeliefert. Und
auch Ku ...
Osnabrück: Die bittere Wahrheit
Auch wenn sich in diesen Stunden dramatische Szenen in Damaskus
abspielen: Noch ist ein Abgesang auf Syriens Präsident Baschar
al-Assad viel zu früh. Wie ein Krake kontrol ...
Osnabrück: Wohltuende Reaktion
Der Bundestag hat gestern in einer Entschließung betont, dass er
die religiöse Beschneidung von Jungen für zulässig hält. Diese
Erklärung dürfte zur Beruhigung der Gem ...
Osnabrück: Gefährlicher Trend
Zur Kanzlermehrheit hat es nicht gereicht, doch auch so war die
Zustimmung zur Spanien-Hilfe riesengroß: 473 Bundestagsabgeordnete
haben Ja gesagt zu einer weiteren milliard ...
Osnabrück: Verschärfte Situation
Spätestens seit den Terroranschlägen im tunesischen Djerba, auf
Bali und im ägyptischen Hurghada wissen Regierungen, dass beliebte
Urlaubsziele auch bevorzugte Ziele vo ...
Vechta: Die Diskussion um die religiös motivierte
Beschneidung muslimischer oder jüdischer Jungen in Deutschland muss
mit aller Ernsthaftigkeit geführt werden. Es geht um das Recht der
Eltern, Entscheid ...
Vechta: Niedrige Zinsen infolge der Euro-Krise sollen ihn
möglich machen: den Schünemann-Plan zur Entschuldung klammer
Kommunen. Die Strategie: Das Land übernimmt die Kredite und tritt sie
an eine Bank a ...
Osnabrück: Europas Sorgenkinder
Vor dem Hintergrund der Euro-Krise sind sie beinahe in
Vergessenheit geraten: Rumänien und Bulgarien, die Sorgenkinder
Europas. Der Fortschrittsbericht der EU-Kommission ze ...
Osnabrück: Schwur zur Aufklärung
Die Alarmglocken der inneren Sicherheit schrillen: Der jüngste
Verfassungsschutzbericht listet Zuwächse bei gewaltbereiten
Rechtsextremisten, rechtsextremistischen Demos ...
Osnabrück: Überfälliges Urteil
Welch schallende Ohrfeige für die verantwortlichen Politiker in
Bund und Ländern. Das Bundesverfassungsgericht beließ es nicht dabei,
die Sozialleistungen für Asylbewerb ...
Osnabrück: Die Schlacht um den Müll
Im Müll steckt ein Milliardengeschäft. Kein Wunder, dass private
wie kommunale Lobbys Druck machen, wenn es um das Heben der Schätze
geht. Stichworte wie "Häus ...
Osnabrück: Zum Wohl von Patienten und Probanden
Es liegt im Interesse der Patienten, wenn die EU-Kommission die
Arzneimitteltests innerhalb Europas künftig erleichtern und
bürokratische Hürden zwischen ...
Osnabrück: Stratege Seehofer klagt zu Recht
Der Länderfinanzausgleich ist in der deutschen Verfassung
verankert. Und das ist auch gut so, weil damit sehr verlässlich die
strukturellen Unterschiede zwisch ...
Osnabrück: Zwang zum Sparen
Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste, denkt sich der
Spitzenverband der Krankenkassen und will für schlechte Zeiten
vorsorgen: Die Lobbyisten fordern, die einheitlichen B ...
Osnabrück: Posse an der Piste
Es bleibt zwar offen, ob die EU-Kommission noch einmal beide Augen
zudrückt und die von Rheinland-Pfalz zur Genehmigung vorgelegte
Rettungsbeihilfe für den Nürburgring als z ...
Vechta: Richter sind keine Politiker. Genau deshalb haben
Demokratien die Gewalten-Teilung eingeführt. Das
Bundesverfassungsgericht spricht am 12. September sein Urteil über
die Eilanträge gegen den Eur ...
Osnabrück: Wenn Wasser und Wind sexy werden
Wie trotzige Kinder beharren die Staats- und Regierungslenker auf
ihrer fixen Idee, den Klimaschutz auf der UN-Bühne zu üben. Sicher,
die Erderwärmung ist ein ...
Osnabrück: Schneller beraten
Für die Kritiker der Merkel'schen Euro-Rettungspolitik dürfte
schon die Terminsetzung ein kleiner Erfolg sein: Satte acht Wochen
will sich das Bundesverfassungsgericht n ...
