Wahlen
Osnabrück: Zu spät für Lafontaine
Ein Nichts zu sein, tragt es nicht länger", heißt es in der
"Internationalen", der großen Hymne der Arbeiterbewegung.
Linken-Ãœbervater Oskar Lafontain ...
Osnabrück: Bedauern à la Merkel
Erschütterung sieht anders aus. Eher pflichtschuldig bedauert
Bundeskanzlerin Merkel das Wahldebakel ihrer CDU in NRW. Mangels
personeller Alternativen kratzt in der Union ...
Osnabrück: Nicht so zögerlich
Einfallslos und zögerlich zeigen sich die EU-Außenminister
angesichts der verfahrenen Situationen im Nahen Osten. Während das
Blutvergießen in Syrien und der israelische ...
Vechta: Nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen stellen sich
beim Blick auf die politische Zukunft Deutschlands mehr offene Frage
als zuvor. Klar, es war vorhersehbar, dass Hannelore Kraft einen
Norbert Rött ...
Osnabrück: Kraft mit sensationellem Auftrieb
Was für ein Triumph für Hannelore Kraft! Chefin einer rot-grünen
Minderheitsregierung auf Abruf - diesen Makel tilgte die
Sozialdemokratin mit ihrem sensatio ...
Osnabrück: Herzogs Holzweg
Um dem Kanzler, sprich der Regierung, wieder eine stärkere
Unterstützung durch das Volk zu sichern, plädiert Altbundespräsident
Herzog für eine Anhebung der Fünf-Prozent-Hà ...
Berlin: Gäbe es die Piratenpartei nicht, hätten Union, FDP
und Kapital sie erfinden müssen. Das lässt aus dem Düsseldorfer
Wahlergebnis schließen: Selbst wenn die CDU bei einer Wahl so grausam
schwäc ...
Osnabrück: Geprägt von Bündnisfragen
Ob es reichen wird für Rot-Grün? Oder muss eine Ampel her?
Bündnisfragen stehen jedenfalls mehr im Blick als politische Inhalte,
wenn es um die vorgezogene Landtags ...
Osnabrück: Puppentheater auf Kosten der Kinder
Der Schutz von Kindern muss bei politischen Entscheidungen stets
an erster Stelle stehen. Es wäre aber falsch, der EU-Kommission zu
unterstellen, dass sie de ...
Osnabrück: Hauruck geht nicht
Die FDP muss man wohl daran erinnern: Die Kürzung der
Solarförderung zum 1. April war eine gemeinsame Hauruck-Aktion zweier
Nachwuchskräfte im Bundeskabinett, die Norbert Rà ...
Essen: Morgen geht es um unser Land. Es geht auch ums Geld,
aber es geht nicht um Europa, nicht um Angela Merkels Schicksal, auch
nicht um den Fiskalpakt, sondern um uns in NRW. Schon deshalb ist
Wählengeh ...
Osnabrück: Puppentheater auf Kosten der Kinder
Der Schutz von Kindern muss bei politischen Entscheidungen stets
an erster Stelle stehen. Es wäre aber falsch, der EU-Kommission zu
unterstellen, dass sie de ...
München: Das Thema:
Wahlschlacht, die zweite - Merkel in Not?
Das politische Berlin zieht Bilanz: Spitzenvertreter der Parteien
diskutieren bei GÜNTHER JAUCH die Ergebnisse des Wahlfrühlings 2012.
...
Vechta: Nächste Woche ist Angela Merkel in den USA. Das
wird keine Vergnügungsreise. Erst Camp David, dann Chicago: Da wie
dort warten auf die Kanzlerin Probleme der umfassenden Art.
Beim G8-Gipfel in ...
Vechta: Nun scheint eine Regierungsbildung in Griechenland
doch noch möglich. Das ist trotz aller Unklarheit des Wahlausgangs
kaum überraschend. Denn es gibt einen zentralen Grund für die
verhandelnden ...
Osnabrück: Zu viel verlangt
Die Forderung der SPD ist deutlich: Sie will die IGeL-Leistungen
einschränken. IGeL - das sind Individuelle Gesundheitsleistungen.
IGeL ist zugleich eine Abkürzung, die Kritik ...
Osnabrück: Nicht mit Ruhm bekleckert
Das Europaparlament zieht die Notbremse. Mit der Resolution gegen
Bio-Patente versuchen die Abgeordneten, Allmacht-Fantasien zu
stoppen, die aus dem Ruder gelaufen sind ...
München: Die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen
haben die Wahl: Am kommenden Sonntag, dem 13. Mai 2012, stimmen sie
über die künftige Zusammensetzung ihres Landtags mit Sitz in
Düsseldorf ab ...
Vechta: Ob Frank Eger strafrechtlich etwas anzulasten ist,
das müssen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zeigen. Bis hier
ein Ergebnis vorliegt, gilt für den Landrat des Kreises Oldenburg die
Unschul ...
Vechta: Salafismus als neue Gefahr, die unsere Demokratie
massiv bedroht? An eine solche Frage müssen wir mit etwas Abstand und
Ruhe herangehen. Momentan wird die Diskussion mit Forderungen nach
Vereinsver ...
