Wahlen
Osnabrück: Schluss mit Mätzchen
Endlich. Dänemark kehrt auf den Weg der Vernunft zurück. Die
Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt korrigiert den gefährlichen
Kurs ihres Vorgängers Lars Løkke Rasmu ...
Osnabrück: Schwarzer Tag für Italiens Justiz
Die dramatische Wende im Fall Amanda Knox ist eine schallende
Ohrfeige für die italienische Staatsanwaltschaft und Polizei. Im
Berufungsprozess konnte die Ver ...
Osnabrück: Interpretationsfähig
Vor anderthalb Wochen hat der Papst Deutschland besucht, nun
arbeiten die katholischen Bischöfe auf ihrer Herbstvollversammlung in
Fulda diese Reise auf. Dabei stellt sich ...
Osnabrück: Amputiert
Als sie vor etlichen Jahren gegründet wurde, war die
Diätenkommission des Niedersächsischen Landtages eine vorbildliche
Einrichtung. Besetzt mit unabhängigen Experten von Wirtschaf ...
Osnabrück: Reformen jetzt
Die Finanzminister der Euroländer haben sich darauf geeinigt, den
Euro-Stabilitätspakt deutlich zu verschärfen. So, wie er bisher auf
dem Papier steht, ist er nicht geeignet, d ...
Berlin: Nach der Sozialwahl 2011 ist heute in Berlin die
Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund zu ihrer
konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Hierbei wurden die
Vorsitzenden der V ...
Osnabrück: Europäisch geprägt
Die Euro-Krise überschattet derzeit zahlreiche Ereignisse - und
damit auch die Feiern zur deutschen Einheit. Und so waren die
Festreden zum 3. Oktober gestern so sehr vom H ...
Osnabrück: Problem der EU
Die in Bulgarien und Tschechien eskalierenden, in den vergangenen
Jahren aber auch in Ungarn, Rumänien und der Slowakei immer wieder
aufflammenden rassistischen Proteste und Angr ...
Osnabrück: Fehl am Platz
Artikel 38 des Grundgesetzes ist eindeutig: Die Abgeordneten des
Bundestags sind "an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur
ihrem Gewissen unterworfen". Theoretis ...
Vechta: Niedersachsen ist ein Zentrum der
Rockerkriminalität. Umso erstaunlicher ist: Es gehört zu den
Bundesländern, in denen bislang kein einziges Verbot eines Clubs oder
einer Untergruppierung gilt. I ...
Vechta: Es ist schon erstaunlich. Eine ganze Armee ist ihm
auf den Fersen, Agenten verschiedener Geheimdienste mischen mit. Eine
Millionen-Belohnung lockt. Sein angeblicher Aufenthaltsort soll
rundum abgeri ...
Osnabrück: Justiz im Zugzwang
Im niedersächsischen Innenministerium dürfte man gestern ziemlich
neidisch gewesen sein. Denn den hessischen Kollegen ist mit dem
Verbot der Hells Angels in Frankfurt das ge ...
Osnabrück: Gut für DDR-Opfer
Kurz vor dem Tag der Deutschen Einheit hat der Bundestag das neue
Stasi-Unterlagengesetz verabschiedet. Gut so. Denn wer unter dem
SED-Unrechtsstaat gelitten hat, wird die Neu ...
Osnabrück: Ohne politisches Fundament
Welch ein Reinfall. Die Ostpartnerschaft der Europäischen Union
ist nicht mehr als eine hübsche Vision. Ihr fehlt das politische
Fundament. Der gescheiterte Gipfel i ...
Osnabrück: Mehr Mut
Für José Manuel Barroso ist die Sache klar. Nur wenn die EU mehr
Macht bekommt, findet Europa einen Weg aus der Schuldenkrise, lautet
die These des Kommissionspräsidenten. Damit hat ...
Osnabrück: Fauler Kompromiss
Die politischen Lobeshymnen dieser Tage auf das
Bundesverfassungsgericht klingen hohl, wenn die Parlamentarier das
höchste Gericht gleichzeitig auf offener Bühne düpieren. D ...
Osnabrück: Völlig überschätzt
Die Arbeitslosenzahlen waren im wiedervereinigten Deutschland
niemals niedriger als jetzt. Wenn aber angesichts dieser Rekorde
selbst Politiker nicht jubeln wollen, ist Vor ...
Osnabrück: Signal an Europa
Etappensieg für Angela Merkel. Der Bundestag hat die Erweiterung
des Euro-Rettungsfonds mit Kanzler-Mehrheit gebilligt. Das ist
angesichts der vorherigen Zweifel an der Geschlo ...
Osnabrück: Schluss mit Tricksen und Täuschen
Verschleiern, tricksen, täuschen: Die Beschreibungen auf
Lebensmittel-Verpackungen erwecken nicht selten den Eindruck, sie
wollten die Verbraucher in geistige ...
Osnabrück: Warme Worte reichen nicht
Das Bundesverfassungsgericht hat jedes Wort des Lobs und Respekts
verdient, das ihm zum 60. Geburtstag aus allen politischen Parteien
entgegenschlug. Ja, das höchste d ...
