Wahlen: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 211

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Wahlen


Thüringens SPD-Chef Tiefensee sieht Bewegung bei der CDU bei Ramelow-Wahl

Berlin: Der Landeschef der SPD in Thüringen, Wolfgang Tiefensee, sieht Bewegung bei der CDU im Bemühen, die Regierungskrise zu lösen. "Ich denke, dass es möglich sein wird, Bodo Ramelow im ersten W ...

Evangelisch-reformierte Kirche will mit Unterstützung für Flüchtlingsschiff politisches Zeichen setzen

Osnabrück: Präsident Heimbucher: Initiative nicht ohne Risiko - Intern auch Kritik, aber "Zustimmung ist viel größer" Osnabrück. Die Evangelisch-reformierte Kirche sieht in der Unterstützung fü ...

phoenix vor ort: Hamburg vor der Wahl, Freitag, 21. Februar 2020, 11.45 Uhr

Bonn: Am Sonntag wird in Hamburg eine neue Bürgerschaft gewählt. Nach letzten Umfragen muss die SPD auch in Hamburg mit Verlusten rechnen. Dennoch könnten die Sozialdemokraten weiterhin stärkste Kraft ...

Linke: Renten müssen für alle steigen

Osnabrück: Linke: Renten müssen für alle steigen Fraktionschef Bartsch: "Reförmchen wie die Grundrente reichen nicht aus" - Kritik an Unterschieden zwischen Neu- und Bestandsrenten - In Niedersach ...

Österreich drängt vor EU-Budgetverhandlungen auf maßvolle Ausgabenpolitik der EU

Osnabrück: Österreich drängt vor EU-Budgetverhandlungen auf maßvolle Ausgabenpolitik der EU Außenminister Schallenberg: Vorsichtiger Umgang mit öffentlichen Mitteln ist weder anti- noch proeuropäisch O ...

Geplatzte Flüchtlingsbürgschaften: Staat übernimmt Kosten von 21,7 Millionen Euro

Osnabrück: Geplatzte Flüchtlingsbürgschaften: Staat übernimmt Kosten von 21,7 Millionen Euro Angaben des Bundesarbeitsministeriums - AfD: Nur Spitze des Eisbergs Osnabrück. Ein Jahr nach dem Beschluss zur ...

Alexander Wolf: "Attacken auf Infostände sind immer Angriffe auf die Demokratie!"

Berlin: Senatsantwort belegt: Angriffe auf Infostände nur bei der AfD Alexander Wolf: "Attacken auf Infostände sind immer Angriffe auf die Demokratie!" Laut Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage s ...

Kandidatur von Norbert Röttgen als CDU-Chef - Wählt mich oder lasst es bleiben

Straubing: Röttgens Schritt ist mutig, weil er sich gegen drei namhafte Mitbewerber stellt. Er ist bemerkenswert, weil er den Glauben in die Demokratie stärkt. Denn hier tritt einer an, der offenbar nicht vo ...

Stephan Brandner: Thüringer Rest-CDU wird zum Hofnarren von Ramelow

Berlin: Am Montag schlug der ehemalige Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) der CDU vor, die ehemalige CDU-Ministerpräsidentin Lieberknecht zur Übergangsregierungschefin Thüringens zu machen um im Ans ...

rbb-exklusiv: Widmann-Mauz: Ramelow-Vorschlag "sehr ernsthaft diskutieren"

Berlin: Das Präsidiumsmitglied der Bundes-CDU, Annette Widmann-Mauz, hat sich dafür ausgesprochen, über den jüngsten Vorschlag des früheren Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Die Linke) zur Beilegung d ...

Handelsverband warnt vorÜberregulierung bei künstlicher Intelligenz

Osnabrück: Handelsverband warnt vor Überregulierung bei künstlicher Intelligenz HDE: Daten von hoher Qualität unverzichtbare Grundlage für Einsatz von künstlicher Intelligenz - Verband befürchtet Wettbe ...

phoenix runde: Unmut und Unverständnis - Politik im Osten und Westen - Dienstag, 18. Februar 2020, 22.15 Uhr

Bonn: Der Graben zwischen Ost- und Westdeutschland scheint immer noch tief - das wird nicht erst durch das Wahldebakel um das Amt des thüringischen Ministerpräsidenten deutlich. Auch 30 Jahre nach der E ...

Hamburg wählt - phoenix berichtet mehr als zehn Stunden live - Sonntag, 23. Februar 2020, 17.15 Uhr und Montag, 24. Februar 2019, 09.00 Uhr

Bonn: Rund 1,32 Millionen Hamburgerinnen und Hamburger sind aufgefordert, am Sonntag, 23. Februar 2020, eine neue Bürgerschaft zu wählen. Nach letzten Umfragen muss die SPD auch in Hamburg mit Verlusten ...

Agrarverband DLG fordert Nachhaltigkeitskennzeichnung auf Lebensmittelverpackungen

Osnabrück: Agrarverband DLG fordert Nachhaltigkeitskennzeichnung auf Lebensmittelverpackungen Präsident Paetow: Vorbild ist der Ökolandbau - "Verbrauchssteuer ist der richtige Weg" Osnabrück. Di ...

Pro-Tattoo-Vorsitzender Benecke nennt geplantes Tattoofarben-Verbot "sinnlos"

Osnabrück: Mark Benecke nennt geplantes Tattoofarben-Verbot "sinnlos" Pro-Tattoo-Vorsitzender sieht "keinen biologischen Grund" - "Trifft ausgerechnet die sauber arbeitenden Hersteller& ...

Prof. Yoshihiro Francis Fukuyama: "Eine Wiederwahl Trumps wäre eine Gefahr für die Rechtsstaatlichkeit."

München: Im Gespräch mit Ana Kasparian spricht Prof. Yoshihiro Francis Fukuyama bei #yourMSC unter anderem über eine mögliche Wiederwahl von Donald Trump. Er ist der Ansicht, dass eine gespaltene Gesellsc ...

Deutlich mehr "Neu-Arbeitslose" und weniger offene Stellen

Osnabrück: Deutlich mehr "Neu-Arbeitslose" und weniger offene Stellen Linke wirft Arbeitsminister Heil "Schönfärberei" der Arbeitsmarktlage vor und fordert Joboffensive Osnabrück. Die Z ...

Politikwissenschaftler Münkler sieht gravierende demokratische Defizite im Osten

Osnabrück: Münkler sieht gravierende demokratische Defizite im Osten Wissenschaftler weist DDR Mitschuld für "fehlende Imprägnierung" gegen völkische Ideen zu Osnabrück. Die Vorgänge in Thürin ...

Grüne: VW-Entschädigungsangebot an Kunden "nur heiße Luft"

Osnabrück: Grüne: VW-Entschädigungsangebot an Kunden "nur heiße Luft" Verbraucherpolitische Sprecherin Rößner: Konzern darf sich transparentem Verfahren nicht entziehen - Forderung nach Nachbess ...

Unfallforscher bezweifelt vor Bundesratsabstimmung Sicherheitsvorteil von generellem Tempolimit

Osnabrück: Unfallforscher bezweifelt vor Bundesratsabstimmung Sicherheitsvorteil von generellem Tempolimit Brockmann: "Wirkung vermutlich gering" - Forderung nach bundesweiten Begrenzungen auf Risik ...


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