Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 295

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft


Bezahlkarten für Asylbewerber - Gut und notwendig. / Kommentar von Dietmar Ostermann.

Freiburg: Die Grünen haben sich lange gegen die Einführung von Bezahlkarten für Asylbewerber gesträubt. Erst grundsätzlich, dann gegen eine bundesgesetzliche Regelung. Zuletzt immer klarer auf verlorenem P ...

"Berliner Morgenpost": Israels klaffende Wunde - Leitartikel von Maria Sterkl über das Leben in Israel nach dem Terroranschlag im Oktober 2023

Berlin: Als in den Morgenstunden des 7. Oktober die ersten Meldungen über Dutzende nach Israel eindringende Terroristen aus Gaza und verschleppte Israelis über die Nachrichtenagenturen eintrafen, war der Sc ...

Europol/Organisierte Kriminalität

Straubing: Die Täter profitieren von den offenen Grenzen, der oft mühsamen länder- und behördenübegreifenden Zusammenarbeit und den unterschiedlichen Prioritäten. Es hat sich schon einiges verbessert, vor ...

Politik/Sachsen-Anhalt/Schuldenbremse / Sachsen-Anhalt will Schuldenbremse auch 2025 aussetzen

Halle: Halle - Sachsen-Anhalts Landesregierung will auch im kommenden Jahr unter Berufung auf die Corona-Pandemie neue Notlagenkredite aufnehmen und dafür die Schuldenbremse aussetzen. Das berichtet die in ...

Pressestimme zum Krieg in Gaza

Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung: Mit seinem unerbittlichen Kurs treibt Netanjahu - politisch selbst von radikalen und rechtsextremen Kräften abhängig - sein Land in die Isolation. Völlig zu Recht fordern immer mehr Verbündete den ...

"nd.DieWoche": Katastrophale Zustände im "Ukraine Ankunftszentrum" in Berlin-Tegel

Berlin: Mitarbeiter des "Ukraine Ankunftszentrums" in Berlin-Tegel erheben schwere Vorwürfe gegen die Leitung der größten Geflüchtetenunterkunft Deutschlands. Das berichtet die am Samstag ersche ...

MZ zu USA/Israel

Halle: Die Kurskorrektur ist überfällig. Washington ist der wichtigste Waffenlieferant Israels. Es unterstützt das Land jährlich mit Militärhilfen von 3,8 Milliarden Dollar. Eine klare Mehrheit der US-B ...

Geschenkte Lebenszeit

Frankfurter Rundschau: Es gibt kaum ein Geschenk, das für viele Menschen attraktiver wäre als mehr Lebenszeit - und das zugleich weniger erreichbar erscheint. Dabei hat die Menschheit sich dieses Geschenk tatsächlich era ...

Leutheusser-Schnarrenberger fordert Schritte gegen rechtsextreme Polizisten

Frankfurter Rundschau: Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat energischeres Vorgehen gegen Rechtsextreme in der Polizei angemahnt. In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundsch ...

Norber Walter-Borjans: "Dieser Krieg wird nicht auf dem Schlachtfeld enden" / Ex-SPD-Chef beruft sich für den Umgang mit Russland auf den ehemaligen US-Präsidenten John F. Kennedy

Bielefeld: Der ehemalige SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans unterstützt die Forderung des Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, zur Beendigung des Ukraine-Kriegs auch Verhandlungsoptionen in ...

Selbstzahler-Leistungen sind medizinisch nicht immer notwendig / Kommentar von Norbert Wallet

Freiburg: Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung fordert ein Verbot bestimmter Untersuchungen, für die Patienten selbst aufkommen müssen. (...) "IGeL"-Leistungen ("individuelle Gesundheit ...

"nd.DerTag": Das Diktat des Militärischen - Kommentar zu den Plänen von Boris Pistorius für den Umbau der Bundeswehr

Berlin: Was Verteidigungsminister Boris Pistorius am Donnerstag verkündete, ist weit mehr als eine bürokratische Neuordnung der Bundeswehr. Er gab die Anweisung - oder wie er stramm formulierte: den Marschb ...

Konsequent durchgreifen

Frankfurt: Starke Worte waren aus deutschen Innenministerien zu hören. Es dürfe nicht zugelassen werden, dass Rechtsextreme die staatlichen Institutionen unterwanderten und bei der Polizei Dienst täten. Und w ...

Mitteldeutsche Zeitung zur Bundeswehr

Halle/MZ: Eigentlich kennt das Grundgesetz nur den Verteidigungsfall. Das macht deutlich, dass Deutschland Angriffe abwehrt, aber nicht ausführt. Doch Pistorius spricht bewusst von Kriegsfall. Seine Botschaft: ...

Pressestimme zu Extremisten bei der Polizei

Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung: Es ist gut und wichtig, dass dem Phänomen wissenschaftlich nachgegangen wird, um Konsequenzen für Ausbildung und Personalführung zu ziehen. Das ist auch im Interesse der Polizei selbst, die auf das ...

Pressestimme zur Bundeswehr-Reform:

Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung: Die effektivsten Reformen nutzen nichts, wenn es nicht genügend Soldaten gibt, die sie mit Leben erfüllen. Für sein wohl größtes Problem, den Mangel an geeignetem Bundeswehrnachwuchs, hat Pistori ...

Pressestimme zur Bundeswehr-Reform:

Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung: Die effektivsten Reformen nutzen nichts, wenn es nicht genügend Soldaten gibt, die sie mit Leben erfüllen. Für sein wohl größtes Problem, den Mangel an geeignetem Bundeswehrnachwuchs, hat Pistori ...

Pressestimme zur Bundeswehr-Reform:

Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung: Die effektivsten Reformen nutzen nichts, wenn es nicht genügend Soldaten gibt, die sie mit Leben erfüllen. Für sein wohl größtes Problem, den Mangel an geeignetem Bundeswehrnachwuchs, hat Pistori ...


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