Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Ukraine
ID: 1024620
findet sich eine breite Basis, die den bisherigen Führer vor das
Internationale Strafgericht bringen will. Das ist eine
publikumswirksame Resolution, die da in Kiew verabschiedet wurde,
mehr aber auch nicht. Zum einen zählt die Ukraine gar nicht zu den
Staaten, die das Gericht anerkennen. Zum anderen kann kein Land der
Welt den Strafgerichtshof auffordern, gegen einzelne Personen
vorzugehen. Angezeigt werden Verbrechen, der Ankläger in Den Haag
entscheidet allein, gegen wen er dann ermittelt. Das Problem: dies
ist nicht der einzige Parlamentsbeschluss, dessen Qualität
verbesserungswürdig ist.
Pressekontakt:
Stuttgarter Zeitung
Redaktionelle Koordination
Telefon: 0711 / 7205-1225
E-Mail: newsroom.stuttgarterzeitung(at)stz.zgs.de
http://www.stuttgarter-zeitung.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 25.02.2014 - 20:30 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1024620
Anzahl Zeichen: 956
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Stuttgart
Kategorie:
Außenhandel
Diese Pressemitteilung wurde bisher 150 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Ukraine"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Stuttgarter Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Mit dem Votum von Grünen und FDP zugunsten von Sondierungsgesprächen mit der SPD ist noch keine Entscheidung für eine Ampel gefallen. Aber eine Vorentscheidung. Beiden Parteien ist klar geworden, dass die Union derzeit weder regierungsfähig noch regierungswillig ist. (...) Grüne und Liberale
"Stuttgarter Zeitung" zum Anschlag in Würzburg ...
Die Persönlichkeit und die Entwicklung des Täters müssen genau untersucht werden. Denn nur so lassen sich Verbrechen dieser Art verhindern. Die wichtigste offene Frage: Was hat dieser 24-Jährige die ganze Zeit, immerhin sechs Jahre, in Deutschland gemacht? Gab es Sprach- und Integrationskurse? H
Die "Stuttgarter Zeitung" kommentiert die Beobachtung der "Querdenker" durch den Verfassungsschutz: ...
Wo das Querdenken zur bloßen Quertreiberei missrät, sind Kollisionen mit Recht und Gesetz unvermeidlich. Querdenken kann auch ins Abseits führen, etwa in einen braunen Sumpf. Das lässt sich am Beispiel der gleichnamigen Organisation besichtigen, die in Stuttgart zu Hause, aber längst bundesweit
Weitere Mitteilungen von Stuttgarter Zeitung
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Deutschland und Israel ...
Zwei internationale Regierungschefs sprechen Klartext mit Benjamin Netanjahu: US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Vereinigten Staaten und Deutschland sind die einflussreichsten Freunde Israels. Und Freunde dürfen sich auch die Meinung sagen, wenn ihnen etwas nicht
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Bundesregierung/Merkel/Israel ...
Das Motto der Veranstaltung hätte lauten können: Gemeinsamkeiten betonen, Meinungsunterschiede klein halten. Hauptsache, die deutsch-israelische Freundschaft leidet nicht. Niemand pflegt diese so wie Angela Merkel, Israels wichtigste Fürsprecherin in Europa. Schon deshalb wird die Kanzlerin im
Allg. Zeitung Mainz: Ende der Stabilität / Kommentar zur Türkei ...
Man mag über den türkischen Ministerpräsidenten Erdogan denken, was man will. Er hat dem Land an der Nahtstelle zwischen dem Westen und der islamischen Welt, dem Frontstaat zum von Kriegen und Bürgerkriegen heimgesuchten Nahen Osten, Stabilität verliehen. Eine Stabilität, deren Wert bei al
neues deutschland: Verbrechen aus Hass: Gesetze allein genügen nicht ...
Das Anti-Rassismus-Komitee des Europarates drängt auf eine Strafverschärfung in Deutschland. In ihrem Report zeigt die Kommission, wie groß die Defizite hierzulande beim Kampf gegen Rassismus noch sind. So bemängeln die Experten, dass rassistische Motive nicht im Gesetzbuch als strafverschä
