Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Bundestag/Binninger/Snowden
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wirft viele Fragen auf. Seine eigenen Antworten erklären ihn nur
unzureichend. Man muss deswegen nicht gleich einer
Verschwörungstheorie Glauben schenken, wie sie der Grünen-Politiker
Ströbele vertritt. Was Binninger angeblich veranlasst hat, die Flinte
ins Korn zu werfen, hätte er wirklich vorhersehen können: die
Schaukämpfe um Edward Snowden und mögliche Interessenkonflikte mit
seiner Funktion als oberster Kontrolleur der Geheimdienste. Es ist ja
nicht völlig verwegen, dass die Forderung aufkommt, Snowden als
Zeugen in Betracht zu ziehen.
Der Regierung stehen freilich viele Möglichkeiten zu Gebote, einen
Auftritt zumindest in Deutschland zu verhindern. Binninger hat jedoch
recht, sich dem Ansinnen Ströbeles & Co zu widersetzen, den
Untersuchungsausschuss zu einer One-Man-Show umfunktionieren zu
wollen. Es wäre allerdings wirkungsvoller gewesen, dies von der Warte
des Vorsitzenden aus zu kritisieren als schlichtweg davor zu
kapitulieren. Gleichwohl bleibt richtig, was der CDU-Mann beklagt:
Als zerstrittener Haufen wird dieser Ausschuss wenig Wirkung
entfalten.
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Datum: 09.04.2014 - 20:30 Uhr
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