Moldau: Mehrheit gegen Kommunisten
ID: 107327
Moldau: Mehrheit gegen Kommunisten
durch sozialdemokratische Partei
Die demokratische Opposition bestehend aus der Liberaldemokratischen Partei Moldaus (PLDM), der Liberalen Partei (PL) und der Allianz Unser Moldau (AMN) hat mit dem Einzug der sozialdemokratisch orientierten Demokratischen Partei Moldaus (PDM) ins Parlament nun eine knappe Mehrheit ueber die moldauischen Kommunisten (PCM) erreicht.
Dieser Erfolg ist umso mehr zu begruessen, als er in kuerzester Zeit und unter erschwerten Wahlkampfbedingungen erfolgte. Dem erst am 19. Juli gewaehlten neuen Vorsitzenden der PDM Marian Lupu ist es zusammen mit dem neuen Ehrenvorsitzenden Dumitru Diacov gelungen, 13 Sitze zu erlangen, und zusammen mit den anderen Oppositionsparteien einen Sieg gegen die seit acht Jahren regierende Partei der Kommunisten zu erzielen. Das Ergebnis ist auch ein Zeichen dafuer, dass es jenseits der Kommunisten ein Potenzial an Waehlern in Moldau gibt, die sich eine moderne, europaeische sozialdemokratische Innen- und Aussenpolitik wuenschen.
Die demokratische und europaeische Zukunft der Republik Moldau liegt nun in den Haenden dieser Parteien und erfordert ein hohes Mass an Verantwortung und politischer Fuehrung, um das Land aus der Verfassungskrise zu fuehren und der tief gespaltenen Gesellschaft einen Versoehnungsprozess zu ermoeglichen.
Es gilt nun die Grundwerte der Freiheit, die Freiheit des Einzelnen, die Freiheit der Presse aber auch die Freiheit der Wirtschaft sicherzustellen und dabei dem sozialen Ausgleich angesichts der schwierigen oekonomischen Situation in den Vordergrund zu stellen. Dies ist eine Voraussetzung zur weiteren Verfolgung einer Politik der EU-Integration.
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Datum: 01.08.2009 - 05:05 Uhr
Sprache: Deutsch
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