Diskreditierungsversuche der SPD sind empörend
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Diskreditierungsversuche der SPD sind empörend
Der SPD fehlen gute wirtschaftspolitische Köpfe und wirtschaftspolitische Inhalte
Anlässlich der Versuche der SPD, den Bundeswirtschaftsminister anzugreifen, erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Meister MdB:
Die Diskreditierungsversuche der SPD sind empörend und absurd. Nicht die Auftragspraxis des Bundeswirtschaftsministers, sondern die Vergabepraktiken und Stellenbesetzungen SPD-geführter Häuser sind nicht frei von Zweifeln und Kritik. Es sei nur an die Erstellung der jüngsten Finanzmarktgesetze erinnert.
Zudem wird deutlich, dass der SPD gute wirtschaftspolitische Köpfe und wirtschaftspolitische Inhalte fehlen. Nur so lassen sich die Angriffe auf den Bundeswirtschaftsminister erklären. Statt die inhaltliche Auseinandersetzung in der Wirtschaftspolitik zu suchen, suchen sie händeringend nach Verfehlungen des Bundeswirtschaftsministers. Das ist angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise, die Deutschland noch nicht überwunden hat, unangemessen. Deutschland braucht in dieser Situation einen aktiven und dynamischen Bundeswirtschaftsminister.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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Datum: 20.08.2009 - 17:05 Uhr
Sprache: Deutsch
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