WAZ: Städte zahlen bitteres Lehrgeld. Kommentar von Michael Kohlstadt über Devisenschulden
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senken, haben viele Städte und Gemeinden an Rhein und Ruhr große
Teile ihrer Verbindlichkeiten in die Schweiz verschoben. Unter
Kämmerern galt es als besonders geschickter Schachzug, sich der
damals hohen Kreditkosten im Euroraum durch eine Verlagerung der
Schulden in die tiefen Zinstäler des Alpenlandes zu entledigen und
somit mehr Spielraum für öffentliche Investitionen zu gewinnen.
Turnhallen statt Euro-Banken zu sanieren, mit dieser Argumentation
ließ sich schnell eine Mehrheit in den Kommunalparlamenten
organisieren. Heute rächt sich der kommunalwirtschaftliche Ausflug
aufs internationale Finanzparkett. Und das nicht zum ersten Mal. Denn
schon andere vermeintlich todsichere Methoden, die der Rettung der
Stadtfinanzen dienen sollten, verfingen nicht. Sowohl bei den
umstrittenen Zinswetten, den sogenannten Swaps, als auch beim
Cross-Border-Leasing - dem abenteuerlichen Verkauf städtischen
Eigentums an ausländische Investoren mit anschließender Rückanmietung
- ging der Schuss jeweils nach hinten los. Im aktuellen Fall müssen
die betroffenen Städte besonders bitteres Lehrgeld bezahlen. Denn
während die deutsche Wirtschaft über die Abkoppelung der Schweizer
Währung geradezu frohlockt, weil der Euro-Absturz die Exporte
beflügeln dürfte, müssen arme Schlucker unter den Städten wie Essen
und Bochum zweistellige Millionenverluste verbuchen. Immerhin:
Solange die Devisenschulden nicht abgelöst werden, steht das Minus
vorerst nur auf dem Papier. Doch auch Buchverluste sind Verluste, die
mindestens die Kreditwürdigkeit der Kommunen herabsetzen. Fazit: Wer
öffentliche Kassen verwaltet, für den sollten sich derartige
Finanzjonglagen verbieten. Das Risiko ist nicht beherrschbar. Doch
das ist oft leichter gesagt, als getan. Unter dem Druck hoher
Verschuldungen sind viele Städte nachgerade gezwungen, bei der Suche
nach Auswegen aus ihrer Finanzmisere nach jedem Strohhalm zu greifen.
Kein Wunder also, wenn dabei etwas schiefgeht. Was vertretbar ist und
was nicht - für diese Entscheidung müssen ganz offensichtlich klarere
Richtlinien her.
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Datum: 16.01.2015 - 18:59 Uhr
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