Lucke: "Steinbrück soll Bundestagsmandat niederlegen"
ID: 1184700
mit Füßen, weil er gleichzeitig als Bundestagsabgeordneter und als
Consultant für ukrainische Oligarchen arbeitet.
Das ist empörend, ja skandalös, und deshalb muss er sein
Bundestagsmandat unverzüglich zurückgeben. Hier liegt ein klarer
Interessenskonflikt vor. Abgeordnete müssen unabhängig sein und
unabhängig im Interesse des Volkes entscheiden können. Dass Herr
Steinbrück gerne fürstliche Honorare kassiert, ist ja schon seit
längerem bekannt. Aber hier muss man nun zusätzlich befürchten, dass
ein deutscher Volksvertreter sich von ausländischen Interessen
steuern lässt.
Noch dazu von den Oligarchen eines Landes, das sich in einem
schweren militärischen Konflikt befindet und das Gefahr läuft, zum
Schauplatz eines Stellvertreterkrieges zwischen Russland und der NATO
zu werden. Herr Steinbrück hat sich durch seine Instinktlosigkeit als
Volksvertreter disqualifiziert und sollte deshalb unverzüglich sein
Mandat niederlegen".
Pressekontakt:
Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
christian.lueth@alternativefuer.de
Tel.: 030 26558370
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 11.03.2015 - 12:24 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1184700
Anzahl Zeichen: 1309
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Innenpolitik
Diese Pressemitteilung wurde bisher 147 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Lucke: "Steinbrück soll Bundestagsmandat niederlegen""
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Alternative für Deutschland (AfD) (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Weitere Mitteilungen von Alternative für Deutschland (AfD)
Joachim Gauck: "Politik geht einen jeden an." ...
Bundespräsident Joachim Gauck sieht die repräsentative Demokratie "vor einer neuen Bewährungsprobe". Es müsse wieder deutlich werden, so Gauck in der Wochenzeitung DIE ZEIT: "Politik geht einen jeden an." Und spezielle Mühe sei es wert, sozial Schwache und Jugendliche aus
stern-RTL-Wahltrend: Wähler-Stimmung stabil, nur AfD verliert - Forsa-Chef Güllner: SPD-Abwanderer wollen Konsens-Koalition ...
Die Unionsparteien CDU/CSU bleiben auch in dieser Woche unter ihrem Ergebnis von 41,5 Prozent, das sie bei der Bundestagswahl 2013 erzielten. Im stern-RTL-Wahltrend liegen sie weiter bei 41 Prozent. Auch die Werte der anderen Parteien änderten sich im Vergleich zur Vorwoche nicht: Die SPD kommt
Mitteldeutsche Zeitung: Fußballwoche der Toleranz mit RB Leipzig in Halle ...
In Halle soll nun doch ein Nachwuchs-Camp des Fußball-Zweitligisten RB Leipzig stattfinden. Nachdem der Verein Motor Halle wegen Gewaltdrohungen vorige Woche die Ausrichtung der Veranstaltung abgesagt hatte, hat sich nun die Stadt eingeschaltet, berichtet die Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochaus
Weser-Kurier: Kommentar von Wigbert Gerling zu Gutachten in Bremen ...
Wo bleibt das Gute? Hier: Ab sofort wird ein Gegenmittel ausprobiert, mit dem die Verbreitung der Gutachteritis eingedämmt werden soll. Will eine Verwaltung eine Expertise an ein privates Büro in Auftrag geben, muss sie den Senat damit behelligen, wenn die Ausgabe den Betrag von 5000 Euro übe
