WAZ: Dieses Gesetz ist nur vernünftig. Kommentar von Matthias Korfmann zur Zuwanderung
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ein Einwanderungsgesetz. Weil es ein Einwanderungsland ist. Weil es -
als Industrie- und Forschungsland - Zuwanderung braucht. Nun, nach
langem Zögern, scheint die CDU auf diesen Kurs einzuschwenken. Sie
macht sich damit gleichzeitig eine uralte sozialdemokratische
Forderung zu eigen. Typisch Merkel: Die Kanzlerin denkt bekanntlich
pragmatisch, und ein Einwanderungsgesetz ist nur vernünftig. Mit
reiner Menschenfreundlichkeit hat das übrigens wenig zu tun. Dieses
Gesetz soll ja eher ein Instrument zur Trennung sein. Letztlich geht
es um die Frage, wer bevorzugt wird. Junge, gut ausgebildete,
leistungsbereite, leicht integrierbare Zuwanderer sind besonders
willkommen. Das mag für viele Flüchtlinge, die gerade ins Land
kommen, zutreffen. Aber Asylrecht und Einwanderungsgesetz sind erst
einmal verschiedene Dinge. Nicht jedes CDU-Mitglied wird diesen
Kurswechsel der Kanzlerin mittragen. Aber das ist ja nicht das erste
Mal, man denke an die Energiewende. Opposition aus der Union muss
Merkel nicht fürchten.
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Datum: 24.07.2015 - 19:03 Uhr
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