Mitteldeutsche Zeitung: zu Range-Affäre
ID: 1247025
hat Range frühzeitig signalisieren lassen, dass er den Vorwurf des
Landesverrats gegen zwei Blogger für substanziell falsch und
unverhältnismäßig hält. Er hielt Range aber nicht auf, bis die Sache
ruchbar und der Generalbundesanwalt bockig wurde. Hätte er eher
eingegriffen, hätte man ihm unbillige Einmischung vorgeworfen. Hätte
er es später getan, hätte er sich auf der Nase rumtanzen zu lassen.
Nun jedoch sollte Innenminister Thomas de Maizière sich einmal mit
Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen befassen. Denn
Geheimdienste wie der Verfassungsschutz überschreiten zuweilen
Grenzen, gegen die sich Kritiker wie Netzpolitik.org mit Transparenz
wehren. Dass Maaßen dagegen eine willfährige Justiz in Marsch
setzen konnte, ist für den Rechtsstaat bedrohlich.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 05.08.2015 - 17:07 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1247025
Anzahl Zeichen: 1047
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Halle
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 181 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Mitteldeutsche Zeitung: zu Range-Affäre"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Mitteldeutsche Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
