Jan Stöß: SPD lässt sich nicht einschüchtern
ID: 1254042
SPD-Bundesparteizentrale beklagt auch die Landespartei eine Zunahme
von Hassmails und Gewaltandrohungen.
Berlins SPD-Chef Jan Stöß sagte am Mittwoch im rbb-Inforadio, auch
er persönlich erhalte entsprechende Zuschriften. Zugleich versicherte
er, seine Partei werde sich davon nicht einschüchtern lassen:
"Es hat sich leider eine Art Muster herausgebildet. Immer wenn
sich jemand - wie jetzt unser Parteivorsitzender Sigmar Gabriel - da
sehr pointiert äußert, bekommen wir Post und Hassmails, aber auch
Nachrichten auf facebook unter voller Namensnennung, die einfach eine
Grenze überschreiten. In den letzten Jahren wurden unsere
Einrichtungen immer wieder angegriffen. Aber im Kern bleibt wichtig:
Wir lassen uns davon nicht einschüchtern, die demokratische Arbeit
geht weiter. (...) Unsere Sorge gilt ja auch nicht in erster Linie
den Einrichtungen der SPD, sondern jenen, in denen Flüchtlinge
untergebracht sind, die auf der Flucht um ihr blankes Leben nach
Deutschland kommen und dann erleben müssen, dass
Erstaufnahmeeinrichtungen angezündet werden." Stöß verteidigte zudem
Bundesparteichef Gabriel für seine markigen Worte am Montag in
Heidenau:
"Man muss auch klar benennen, dass man sich dagegen stellt, und
dazu gehört auch eine klare Sprache. Sigmar Gabriel hat das auch
richtig gemacht, wenn er gesagt hat, das ist Pack, das hier unterwegs
ist und Flüchtlingseinrichtungen angreift. Dem müssen eben Taten
folgen. Es muss eine konsequente Verfolgung geben. Wer Feuer legt und
Flüchtlingen nach dem Leben trachtet und Polizistinnen und Polizisten
angreift, der muss seinerseits gesucht, ausfindig gemacht, angeklagt
und hinter Gitter gebracht werden."
Das Interview zum Nachhören:
www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/201508/26/224588.html
Pressekontakt:
Rundfunk Berlin-Brandenburg
Inforadio
Chef / Chefin vom Dienst
Tel.: 030 - 97993 - 37400
Mail: info@inforadio.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 26.08.2015 - 08:12 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1254042
Anzahl Zeichen: 2223
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 215 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Jan Stöß: SPD lässt sich nicht einschüchtern"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Arbeitgeber erneut ermahnt, Mitarbeitern - wenn technisch möglich - die Arbeit im Homeoffice zu erlauben. Im ARD-Mittagsmagazin betonte er, das gelte sowohl für die Privatwirtschaft als auch den öffentlichen Dienst. Da gebe es "einige, die haben
Brandenburg will Clearingstelle zu Corona-Schutzimpfungen ...
In Brandenburg sollen zukünftig jüngere, pflegebedürftige Menschen früher gegen COVID-19 geimpft werden können als bisher geplant. Wie der rbb aus dem Gesundheitsministerium erfuhr, hat Ministerin Ursula Nonnemacher (B'90/Grüne) entschieden, eine Clearingstelle einzurichten, die in Absti
Karl Lauterbach (SPD) ruft Spahn zurÜberarbeitung der Impfverordnung auf ...
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach ruft Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dazu auf, die aktuell geltende Impfverordnung zu überarbeiten. Die aktuelle Priorisierung von Impfanwärtern vernachlässige pflegebedürftige Hochrisikogruppen, sagte Lauterbach im ARD-Mittagsmagazin: "Dam
Weitere Mitteilungen von Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)
Thüringische Landeszeitung: Bittere Pille / Kommentar von Sibylle Göbel zu den Defiziten bei den gesetzlichen Krankenkassen ...
Weil die Defizite der Kassen steigen, müssen gesetzlich Versicherte vom kommenden Jahr an für ihre Gesundheit tiefer in die Tasche greifen. Eine bittere Pille. Ganz besonders für jene, deren Kasse sie an den Überschüssen vergangener Jahre kaum bis gar nicht teilhaben ließ. Prämien, Rück
Thüringische Landeszeitung: Chinas Zitterpartie - Exporteure müssen Lage neu bewerten / Leitartikel von Florian Girwert zu Chinas Wachstumsproblemen und den Börsenreaktionen ...
So schnell kann es manchmal gehen - innerhalb von zwei Tagen hatte mancher Börsen-Experte Angst, dass der Dax sich im freien Fall nach unten befindet. Am Dienstag hat er, beflügelt von einer chinesischen Zinssenkung, bereits wieder den Horizont der 10 000 Punkte durchbrochen. Wohl de
neues deutschland: Kassenchef fordert Rückkehr zu paritätischer Gesundheitsfinanzierung ...
Für eine neue Debatte über die paritätische Finanzierung des Gesundheitssystems durch Beschäftigte und Unternehmen hat sich der Vorsitzender der Ersatzkassen, Christian Zahn, ausgesprochen. Man müsse prüfen, "ob es richtig ist, dass der Gesetzgeber die Arbeitgeberbeiträge für die ge
Rheinische Post: Grüne wollen Haushaltsüberschuss für Flüchtlingshilfe verwenden ...
Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, zu erwartende Überschüsse im Bundeshaushalt für die Flüchtlingshilfe einzusetzen. "Der Bund wird in 2015 voraussichtlich Überschüsse von fünf Milliarden Euro erwirtschaften", sagte Grünen-Fraktionsvize Kerstin Andreae der in D
