Weser-Kurier: Leitartikel von Moritz Döbler über die Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten
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Länder-Regierungschefs ist vorbei. Das nächste Mal ist Bremen in 16
Jahren dran. Viel erreicht hat der Gastgeber nicht. Bei den beiden
gewichtigsten Themen sind die Bundesländer einer Lösung kaum näher
gekommen: weder beim Finanzausgleich noch bei den Flüchtlingen. Das
liegt vor allem an Horst Seehofer: Wenn Bayern nicht am Tisch sitzt,
sind die Länder eigentlich nicht beschlussfähig. Und dass
ausgerechnet das kleine Bremen einen Durchbruch anstoßen sollte, war
ohnehin nicht zu erwarten. Gerade beim Flüchtlingsthema zeigt sich,
wie wenig die Länder eigentlich bestimmen können. So ist die Frage
nicht so sehr, welche Beschlüsse gefasst wurden, sondern was Bremen
von der Konferenz hatte. Etwas mehr als Spesen ist dann aber doch
gewesen. Die Gäste haben eigene Eindrücke gewonnen, verbinden Bremen
nicht mehr nur mit Schulden und schlechten Schulen, sondern mit
Böttcherstraße und Raumfahrt, mit Geschichte und Zukunft. Das kann
nicht schaden. Bis Oktober 2016 folgen drei
Ministerpräsidentenkonferenzen unter Vorsitz Bremens in Berlin.
Carsten Sieling hat bis dahin eine Führungsrolle, die er für das Wohl
Bremens nutzen kann und muss. Weder er noch seine Gäste werden im Amt
sein, wenn sich die Länderchefs das nächste Mal in der Hansestadt
treffen. Aber Bremen sollte in 16 Jahren besser dastehen als heute.
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Datum: 09.10.2015 - 20:18 Uhr
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