Mitteldeutsche Zeitung: Rechtsextremismus/ Aussteigerprogramm zeigt erste Erfolge
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Rechtsextreme in Sachsen-Anhalt trägt erste Früchte. Das berichtet
die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montag-Ausgabe).
Nach Angaben des Verfassungsschutzes gelten vier Personen als
potenzielle Aussteiger und wurden teils bereits ins Programm
aufgenommen. Dies geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf
eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Sebastian Striegel
(Grüne) hervor. Das Programm war im August 2014 gestartet worden.
Verfassungsschutz-Chef Jochen Hollmann nannte die Zahlen "ganz
ermutigend", wobei er klar machte, dass es "nicht um die schieren
Zahlen an sich geht". Jeder Einzelne, der sich aus dem
Rechtsextremismus löse, sei als Erfolg zu betrachten. Hollmann
erklärte zudem, dass es weitere Personen aus der rechten Szene gebe,
die Interesse an einem Ausstieg bekundet hätten. "Es handelt sich
allesamt um Leute, bei denen es sich lohnt, sie aus der rechten Szene
herauszuholen", sagte der Chef des Verfassungsschutzes zu den
Personen im Programm und den Interessierten. Es handele sich nicht um
"Mitläufer oder Randpersonen", allerdings auch nicht um
Neonazi-Kader. Denen ist die Aufnahme in das Aussteigerprogramm
genauso versagt wie Mitgliedern der NPD.
Hendrik Kranert-Rydzy
Landesbüro Magdeburg 0391/ 400669410
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Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
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Datum: 02.11.2015 - 02:00 Uhr
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