Allg. Zeitung Mainz: Noch nicht verloren / Kommentar zu Polen, von Mario Thurnes
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nicht. Die Entscheidung der Europäischen Kommission, erstmals ein
Prüfverfahren einzuleiten - wegen den gelinde gesagt umstrittenen
polnischen Reformen - ist das erste Lebenszeichen seit Langem. Die
EU, auch bekannt als Träger des Friedensnobelpreises, drohte längst
zum Börsenverein zu verkommen und in den Kernaufgaben wie
Grenzsicherung und Innenpolitik zu scheitern. Nun besinnen sich die
Verantwortlichen in Brüssel wieder darauf, dass die Europäische Union
auch eine Werteunion sein soll. Womit nicht die Rettung von Krediten
gemeint ist, die Banken unter Auslassung aller Vernunft verschleudert
haben - sondern moralische, gesellschaftliche und nicht zuletzt
demokratische Werte. Das sind, nicht zu vergessen, die Wurzeln der
Europäischen Union, die gegründet wurde, als sich im westlichen, im
freien Europa Länder zusammen getan haben - den Nationalsozialismus
und den Weltkrieg hinter sich, den kommunistischen Block im Osten
Europas vor sich. Die meisten dieser einst kommunistischen Staaten
sind mittlerweile in der EU aufgenommen - restlos angekommen sind sie
nicht in allen Fällen. Manche Vorstellungen, etwa zur Pressefreiheit,
die in Staaten wie Ungarn oder Polen Gesetz wurden, sind mit dem
Grundgedanken der EU nicht vereinbar. Und will die Union ihre Werte
aufrechterhalten, muss sie jetzt entschlossen handeln. Das Verfahren
ist ein gutes Zeichen. Kein gutes Zeichen ist die Zögerlichkeit, mit
der Kommissions-Chef Jean-Claude Juncker das beginnende Verfahren zur
"Routineprozedur" degradiert hat.
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Datum: 13.01.2016 - 19:21 Uhr
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