Allg. Zeitung Mainz: Noch nicht verloren / Kommentar zu Polen, von Mario Thurnes
ID: 1308157
nicht. Die Entscheidung der Europäischen Kommission, erstmals ein
Prüfverfahren einzuleiten - wegen den gelinde gesagt umstrittenen
polnischen Reformen - ist das erste Lebenszeichen seit Langem. Die
EU, auch bekannt als Träger des Friedensnobelpreises, drohte längst
zum Börsenverein zu verkommen und in den Kernaufgaben wie
Grenzsicherung und Innenpolitik zu scheitern. Nun besinnen sich die
Verantwortlichen in Brüssel wieder darauf, dass die Europäische Union
auch eine Werteunion sein soll. Womit nicht die Rettung von Krediten
gemeint ist, die Banken unter Auslassung aller Vernunft verschleudert
haben - sondern moralische, gesellschaftliche und nicht zuletzt
demokratische Werte. Das sind, nicht zu vergessen, die Wurzeln der
Europäischen Union, die gegründet wurde, als sich im westlichen, im
freien Europa Länder zusammen getan haben - den Nationalsozialismus
und den Weltkrieg hinter sich, den kommunistischen Block im Osten
Europas vor sich. Die meisten dieser einst kommunistischen Staaten
sind mittlerweile in der EU aufgenommen - restlos angekommen sind sie
nicht in allen Fällen. Manche Vorstellungen, etwa zur Pressefreiheit,
die in Staaten wie Ungarn oder Polen Gesetz wurden, sind mit dem
Grundgedanken der EU nicht vereinbar. Und will die Union ihre Werte
aufrechterhalten, muss sie jetzt entschlossen handeln. Das Verfahren
ist ein gutes Zeichen. Kein gutes Zeichen ist die Zögerlichkeit, mit
der Kommissions-Chef Jean-Claude Juncker das beginnende Verfahren zur
"Routineprozedur" degradiert hat.
Pressekontakt:
Allgemeine Zeitung Mainz
Florian Giezewski
Regionalmanager
Telefon: 06131/485817
desk-zentral@vrm.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 13.01.2016 - 19:21 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1308157
Anzahl Zeichen: 1907
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Mainz
Kategorie:
Außenhandel
Diese Pressemitteilung wurde bisher 599 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Allg. Zeitung Mainz: Noch nicht verloren / Kommentar zu Polen, von Mario Thurnes"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Allgemeine Zeitung Mainz (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte hält einen Austritt der FDP aus der Berliner Ampelkoalition für möglich. "Die Ergebnisse der FDP bei den vergangenen Landtagswahlen befinden sich im kaum noch messbaren Bereich", sagt Korte im neuen Podcast der VRM "Korte &
Es bleibt ein Störgefühl / Kommentar von Jens Kleindienst zum Karlsruher AfD-Urteil ...
Als demokratisch gewählter Vertretung des Volkes kommt dem Bundestag "bei der Gestaltung seiner inneren Organisation und des Geschäftsgangs ein weiter Spielraum zu". So hat es das Bundesverfassungsgericht jetzt bekräftigt - und sich damit selbst große Zurückhaltung auferlegt. Einzige
Wir brauchen eine Vision für unser Land / Kommentar von Dennis Rink zum Zustand Deutschlands ...
Wohin führt unsere Reise? Befindet sich Deutschland wirklich im Sinkflug? Und was bedeutet das für uns? Umfragen bestätigen regelmäßig, dass wir Deutsche uns diese Frage immer häufiger stellen - und dass wir Sorgen haben. Können wir hier noch sicher leben? Bleibt die Demokratie die sattelfest
Weitere Mitteilungen von Allgemeine Zeitung Mainz
Mittelbayerische Zeitung: Unsicherheitsfaktor / Kommentar zur letzten Rede von Barack Obama an die Nation ...
Den Niedergangsszenerien von Donald Trump und Co. entgegnet Barack Obama mit seiner Variante eines "neuen Morgens in Amerika". So sehr sich der Amtsinhaber damit brüsten darf, die Weltwirtschaft 2009 vom Absturz in den Abgrund einer großen Depression gerettet und die erste allgemeine
neues deutschland: Brüssels Dilemma mit Warschau: Schleichende Entmachtung ...
Die Warschauer Regierung hat sich echauffiert. Dass die EU-Kommission in Polen die Rechtsstaatlichkeit gefährdet sieht, scheint ihr ehrabschneidend. Dabei dürfte es keinen Zweifel an der Verletzung europäischer Verträge durch die neue Staatsführung geben. Die Einhaltung demokratischer Grunds
Jung: Religionsfreiheit zum festen Bestandteil der Außenpolitik machen ...
Open Door Index 2016 zur Christenverfolgung veröffentlicht Das Hilfswerk Open Doors hat am heutigen Mittwoch seinen aktuellen Bericht zur Verfolgung von Christen weltweit vorgelegt. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschafte
neues deutschland: Sprecher der katalanischen Linkspartei CUP: Unabhängigkeitsbefürworter hoffen auf Neuwahlen in Spanien ...
Die katalanische linke Partei CUP (Candidatura d'Unitat Popular) sieht in den schwierigen Gesprächen zur Regierungsbildung in Spanien ihre Chancen auf ein Unabhängigkeitsreferendum steigen. Quim Arrufat, Sprecher der CUP, hält im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung &qu
