neues deutschland: Zur absurden Logik in der Flüchtlingspolitik
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jungen Männern« - und schraubt doch daran, möglichst vielen von
diesen den Nachzug der Familie zu untersagen. Deutschland fürchtet
»Integrationsprobleme« - und hegt die Absicht, die Neubewohner gerade
dahin zu schicken, wo schon Einheimische alles andere als
»integriert« sind, weil es wenig Perspektive gibt. Ja: Es bleibt - im
Vergleich zu jenen Staaten, die stets ganz vorn sind, wenn es um
Einmischung und Bomben geht - im Grundsatz mutig, nicht einfach
dichtzumachen, wenn das Resultat dieser Politik an die Tür klopft.
Das darf betont werden, auch wenn das Asylrecht - noch - ein
Grundrecht ist und die Aufnahme von Flüchtlingen kein Almosen. Und
nein: So wie zuletzt kann diese Politik nicht betrieben werden.
Zusehends wird sie sachfremd bestimmt: von bayerischen Stammtischen,
von der Angst vor der AfD und der eigenen Courage, von Dynamiken der
Profilierung, die aus Positionskämpfen resultieren - und in den
nächsten Wochen von Wahlkämpfen in einem wichtigen und zwei weiteren
Bundesländern. Es war nicht zu erwarten, dass eine so große Aufgabe
leichtfallen würde. Sicher aber kann man sein, dass sie scheitert,
wenn sie nicht um ihrer selbst Willen betrieben und insofern
fehlgesteuert wird. Ein Vorhaben dieser Größenordnung muss geradlinig
und jenseits von Stimmungsschwankungen umgesetzt werden. Noch ist die
»Flüchtlingskrise« auch eine Chance, innen- wie außenpolitisch. Doch
der Scheideweg rückt immer näher.
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Datum: 29.01.2016 - 17:54 Uhr
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