Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik
Wirtschaftsfaktor "Popularmusik": Ministeriumsmitarbeiter soll eigenmächtig Gutachten vergeben haben
ID: 1451246
Sachsen-Anhalt soll eigenmächtig Förderungen und Gutachten über
zehntausende Euro vergeben haben. Unter anderem ein Gutachten im Wert
von mehr als 37 500 Euro zur Frage, wie man Popmusik als
Wirtschaftsfaktor im Land stärken kann. Das berichtet die in Halle
erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe). Der damalige
Wissenschaftsstaatssekretär und heutige Bildungsminister Marco
Tullner (CDU) schiebt eine Verantwortung dafür von sich. "Ich kenne
diesen Vorgang nicht", sagte Tullner der Zeitung. Auch der damalige
Minister Hartmut Möllring und die zweite Staatssekretärin Tamara
Zieschang (beide CDU) seien übergangen worden. "Der Vergabevorgang
erfolgte ohne Informationen oder Kenntnis der damaligen
Ministeriumsspitze", so Tullner weiter. Nach Informationen der
Zeitung soll gegen den Ministeriumsmitarbeiter ein
Disziplinarverfahren laufen. Er ist nach Informationen der Zeitung
bereits durch ähnlich gelagerte Fälle aufgefallen. So hat er eine
Abmahnung erhalten, weil er ebenfalls auf eigene Faust eine Förderung
für ein Buch bewilligt haben soll, bei dem er auch als Herausgeber
auftrat. Die Förderung über mehrere zehntausende Euro musste der
betroffene Verlag zurückzahlen. In dem Popmusikgutachten wird unter
anderem empfohlen, Musiker mit "Mikrokrediten" zu finanzieren oder
ihnen die Gema-Gebühren zu erstatten. Außerdem wird vorgeschlagen,
dass als "kommunale Schnittstelle" in den Städten etwa ein
"Beauftragter für Musik und Popkultur" geschaffen werden soll. Die
Vorschläge werden offenbar vom Ministerium nicht umgesetzt. Auf
Nachfrage der Zeitung betonte das Wirtschaftsministerium, es werde
auch keinen Landespopbeauftragten ernennen.
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Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
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Datum: 02.02.2017 - 02:00 Uhr
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