Weser-Kurier: Moritz Döbler über den neuen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier
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auf, der fast zwei Jahrzehnte lang in Bremen politisch und akademisch
gewirkt hat: Christoph Butterwegge hatte immerhin 128 Stimmen der
Bundesversammlung auf sich vereint. Der Politik-Professor, der
zuletzt in Köln lehrte, hat ein schwieriges Verhältnis zur SPD, in
der er immer wieder aktiv war, aus der er aber längst ausgetreten
ist. Der kurze Applaus für den parteilosen Kandidaten der Linkspartei
passte zur gelösten Stimmung in der Bundesversammlung, in der mit 931
Stimmen bestätigt wurde, was abgemacht war: Frank-Walter Steinmeier
wird Bundespräsident. Ein inzwischen gelöschter Tweet der Berliner
SPD, die ihn mit einem Bild des Bellevue zuvor zum
"sozialdemokratischen Schlossherrn" ausgerufen hatte, bringt das
Unbehagen unfreiwillig auf den Punkt. Das Wahlergebnis hatte man
nicht einmal abgewartet, weil es sonnenklar war, man hatte Gefallen
am Herrscherschloss gezeigt und die Überparteilichkeit des
Bundespräsidenten negiert. Doch der Tweet wird schneller zur Anekdote
verblassen, als die Blumen der Bundeskanzlerin für Steinmeier welken
können. Denn mag sein Weg ins Bellevue auch abgekartet gewesen sein,
er ist der Richtige für das Amt. Ein erfahrener Diplomat steht nun an
der Spitze des Staates. Zwischen Männern wie Donald Trump und
Wladimir Putin beruhigt einer wie er ungemein. Deutschland sei ein
"Anker der Hoffnung" in der Welt und müsse Freiheit und Demokratie in
einem geeinten Europa verteidigen, sagte er in seiner Dankesrede.
Politische Vernunft, Zuversicht und Mut forderte er. Brillant war das
nicht, aber richtig. Ohne viel Aufhebens machte er deutlich, dass er
in dem tosenden Meer alternativer Fakten Kurs halten will. Seine
erste Umarmung galt Sigmar Gabriel, dessen taktischer Finesse er sein
Amt zu verdanken hat. Doch nun will die SPD ihren glücklosen
Parteichef schnell hinter sich lassen. Das Schloss ist errungen,
jetzt soll es auch noch das Kanzleramt sein. So verständlich das ist:
Steinmeier war der Kandidat der Großen Koalition, und ihre
Fortsetzung bleibt bis auf Weiteres das wahrscheinlichste Szenario.
Es hat sich am Sonntag wenig verändert in Deutschland.
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Datum: 12.02.2017 - 21:10 Uhr
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