Allg. Zeitung Mainz: Verführer / Kommentar von Ralf Heidenreich zur Türkei
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starken Männern und Frauen. Nicht nur in den USA, auch hierzulande.
Sie könnten in Krisenzeiten härter durchgreifen als die "schwache"
Demokratie. Wer den Verführern erliegt, muss wissen, auf was er sich
einlässt. Ein Blick in Richtung Türkei kann da helfen. Denn dort
dürften die Tage der Demokratie gezählt sein. Präsident Erdogan hat
bereits einen genauen Plan, wie das künftige Präsidialsystem aussehen
soll und wer die Schaltstellen der Macht besetzt. Wie sonst lässt
sich erklären, dass der türkische Ministerpräsident Yildirim in
Oberhausen vehement für die Einführung einer neuen Ordnung in der
Türkei wirbt, die die Abschaffung seines aktuellen Postens vorsieht.
Wer in das System nicht reinpasst, wird mundtot gemacht. Erst sind es
die Eliten, dann die "Störenfriede" im Land generell. Man kennt das
von Diktaturen. Der Druck auf die Medien steigt in der Türkei
zusehends, wie "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel zu spüren bekommt.
Dass er neben dem türkischen einen deutschen Pass besitzt,
interessiert bereits nicht mehr. Gleichgeschaltete Medien sind
wichtig in Erdogans Plan. Denn damit das Referendum zum Türkei-Umbau
in seinem Sinne ausgeht, muss die Bevölkerung die "Wahrheiten" des
Präsidenten verinnerlichen. Dabei bedient man sich der Freiheiten in
anderen Ländern nach Belieben. So nutzt Yildirim das deutsche
Versammlungsrecht für eine Veranstaltung, in der er für die Demontage
der Demokratie im eigenen Land wirbt. Auf die Pressefreiheit pfeift
man aber und sperrt kritische Journalisten aus. Eine wehrhafte
Demokratie sollte sich solche Grenzüberschreitungen nicht einfach
gefallen lassen.
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Andreas Trapp
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Datum: 19.02.2017 - 18:44 Uhr
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