Piraten setzen ihre politische Arbeit im Land fort
ID: 1473001
ernüchternde, aber auch ermahnende, Ergebnisse mit sich. Die
Piratenpartei wird in den nächsten fünf Jahren nicht mehr im
Landesparlament vertreten sein. Dennoch sehen die Saarpiraten
optimistisch in die Zukunft, in welcher sie außerparlamentarisch für
die Interessen der Bürger, unter anderem in den Bereichen Bildung,
Freiheit, Digitalisierung und Transparenz kämpfen werden.
"Als außerparlamentarische Opposition werden wir auch weiterhin
die Themen besetzen, die von den im Landtag vertretenen Parteien
sicherlich auch in Zukunft vernachlässigt werden. Es ist nicht zu
erwarten, dass bei den entstandenen Mehrheitsverhältnissen eine
sozialliberale Politik im Landtag stattfinden wird. Gerade die
persönlichen Freiheitsrechte und der digitale Wandel im Land werden
nicht stattfinden, wenn kein äußerer Druck auf den Fraktionen liegt.
Diesen Druck aufzubauen sehen wir als unsere Aufgabe für die kommende
Legislatur an. Außerdem liegt noch eine Bundestagswahl vor uns, die
auch für das Saarland sehr wichtig ist", so Lea Laux,
Spitzenkandidatin der Saarpiraten zur Bundestagswahl.
Neben CDU, SPD und DIE LINKE hat auch die AfD mit etwas mehr als
sechs Prozent der Stimmen den Sprung in das Landesparlament
geschafft.
"Der Einzug von drei Vertretern der AfD sorgt für Unbehagen bei
vielen Menschen. Es wird wichtig sein, dass sich die demokratischen
Kräfte im Landtag klar gegen Populismus und rechte Propaganda
positionieren", so Laux weiter.
Vorläufig bleibt abzuwarten, wie die Verhandlungen über mögliche
Koalitionen verlaufen, auch wenn eine Große Koalition von CDU und SPD
sehr wahrscheinlich ist.
Pressekontakt:
Piratenpartei Deutschland
Landesverband Saarland
- Presseteam -
Postfach 10 23 26
66023 Saarbrücken
Telefon: +49 681 37203490
Fax: +49 681 37203499
E-Mail: presse@piraten.saarland
Original-Content von: Piratenpartei Deutschland, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 28.03.2017 - 17:51 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1473001
Anzahl Zeichen: 2256
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Saarbrücken
Kategorie:
Wahlen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 203 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Piraten setzen ihre politische Arbeit im Land fort"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Piratenpartei Deutschland (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
