Straubinger Tagblatt: Keine Ermittlungen im NSA-Skandal - Grenzen der Aufklärung

(ots) - Bedenkt man, an welche Grenzen die Aufklärung in
der Welt der Nachrichtendienste zwangsläufig stößt, haben der
Ausschuss und die Bundesanwaltschaft doch einiges über die Arbeit der
Schlapphüte zutage gefördert. Auch und gerade der deutschen. Dass das
Parlamentarische Kontrollgremium die Chefs der Geheimdienste am
Donnerstag öffentlich befragt hat, ist auch eine Folge einer neuen
Transparenz. Allerdings: Vieles von dem, was den Lauschern
vorgeworfen wurde, ist durch das BND-Gesetz mittlerweile legalisiert.
Das belegt den Zwiespalt: Einerseits passen Behörden, die ein
Eigenleben führen, nicht mehr in die heutige Zeit. Andererseits:
Gerade in Zeiten des internationalen Terrors werden schlagkräftige
Dienste gebraucht, die auch in Grauzonen operieren.



Pressekontakt:
Straubinger Tagblatt
Ressortleiter Politik/Wirtschaft
Dr. Gerald Schneider
Telefon: 09421-940 4449
schneider.g@straubinger-tagblatt.de

Original-Content von: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuell



Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 05.10.2017 - 17:10 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1537468
Anzahl Zeichen: 1137

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Straubing

Kategorie:

Außenhandel

Diese Pressemitteilung wurde bisher 328 mal aufgerufen.

Bund und Länder regieren aneinander vorbei ...

Der Streit über die geplanten Steuererleichterungen für Pendler und Gastronomie ist ein Musterbeispiel dafür, wie sehr Bund und Länder derzeit aneinander vorbeiregieren. Die Länder haben gute Gründe, sich gegen schwarz-rote Vorhaben zu sperren: ...

Eine reale Chance auf ein besseres Leben ...

Künftig sollen Menschen, die bereit und medizinisch geeignet sind, auch anonym oder im sogenannten Überkreuzverfahren spenden dürfen. Ein medizinisch sinnvoller und ethisch verantwortbarer Fortschritt. (...) Für Betroffene, die seit Jahren auf ei ...

Ein moralischer Tiefpunkt für die Monarchie ...

Die Memoiren von Virginia Giuffre sind erschienen - und sie erschüttern. Zu grausam und zu explizit sind die Details dessen, was sie durchlebt und erlitten hat. Zum ersten Mal steht in Großbritannien nicht allein der Skandal um Prinz Andrew im Mitt ...

Alle Meldungen von Straubinger Tagblatt