Allg. Zeitung Mainz: Die Einkehr - Kommentar von Andreas Härtel zu den Jamaika-Sondierungen
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irgendwo ein Lichtlein her. Was hatten sie sich gezankt und verhakt,
die Möchtegern-Koalitionäre von CDU, CSU, FDP und Grünen. Am Ende der
vergangenen Woche stand dann die niederschmetternde Zwischenbilanz,
dass in den Jamaika-Sondierungen noch nichts erreicht und die
Stimmung auf einen Tiefpunkt gefallen ist. Nun haben wohl manche der
Protagonisten das Wochenende zur inneren Einkehr genutzt: Mit dem
Verzicht der Grünen auf das fixe Datum für ein Ende des
Verbrennungsmotors und der Andeutung, auch beim Kohleausstieg
gesprächsbereit zu sein, ist neuer Schwung in die Sache gekommen.
Plötzlich deutet auch FDP-Chef Lindner an, dass die liberalen
Forderungen für eine große Steuerreform nicht sakrosankt sind. Und so
dürfte es weitergehen, denn in Wahrheit hat ja keiner der Akteure
eine andere Perspektive als das Jamaika-Bündnis - weshalb alle auf
guten Willen angewiesen sind. Vormachen darf man sich da nichts: Bei
vier Parteien wird es viele Kompromisse geben, die den Mitgliedern
und Wählern der vier so gar nicht gefallen. Einen Vorgeschmack darauf
hat Greenpeace geliefert mit der Feststellung, dass die Grünen zu
einer "Umfaller-Partei" zu werden drohen. Aber mit
Hardliner-Positionen lässt sich eben keine komplexe Koalition
schmieden. Das wird auch Dobrindt noch erkennen müssen. 2030 ein
"Schwachsinnstermin"? Auch wenn er damit die Worte des grünen
Ministerpräsidenten Kretschmann aufgreift: Er vergreift sich
eindeutig im Ton. Aber wozu die Aufregung? Die ganz große Rolle wird
der CSU-Mann nicht mehr spielen.
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Datum: 07.11.2017 - 18:51 Uhr
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