WAZ: Jetzt muss die SPD in die Verantwortung
- Leitartikel von Andreas Tyrock zur Lage
nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche
ID: 1553469
exzellenter Mann. Smart, cool, ein Polit-Entertainer modernen Typs.
Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen und bei der
Bundestagswahl führte er die FDP zu Erfolgen. Und jetzt? Jetzt hat er
mit fadenscheinigen Gründen die Jamaika-Sondierungen platzen lassen.
Viel spricht dafür, dass Lindner und sein Kollege Kubicki von Anfang
an keine Verantwortung übernehmen wollten. Sehr viel spricht dafür,
dass sie seit Tagen auf ein Scheitern der Gespräche hingearbeitet
haben. Das ist nicht clever und konsequent, sondern feige und
verantwortungslos.
Auch wird es den Wählern der Liberalen nicht gerecht, die sich in
der Tat mehr Liberalität, Mut und Aufbruch wünschen, zugleich aber
politische und wirtschaftliche Stabilität und Berechenbarkeit
erwarten. Dass die FDP derzeit eher an eine PR-Agentur mit
angeschlossener Politik-Abteilung erinnert, kann ihnen nicht
gefallen. Insofern erscheint es derzeit mehr als fraglich, dass
Lindners Plan aufgeht, bei möglichen Neuwahlen zu profitieren. Er
hätte es auch nicht verdient.
Falls es überhaupt zu Neuwahlen kommt. Dies ist keineswegs
ausgemacht, zumal es auch keine belastbaren Hinweise gibt, dass
Neuwahlen im Frühjahr maßgeblich andere Ergebnisse bringen würden.
Und dann? Erneute Neuwahlen im Herbst 2018? So lange, bis eine
stabile Regierung gebildet werden kann? Nein, Neuwahlen sind Ultima
Ratio, also nur dann einen ernsten Gedanken wert, wenn gar nichts
mehr geht. Zielführender ist in dieser prekären, angesichts der
nationalen und internationalen Herausforderungen sogar dramatischen
Lage: die Große Koalition. In diese Richtung dürfte auch der
ungewöhnlich eindringliche Appell von Bundespräsident Steinmeier
interpretiert werden.
Es war richtig, dass die SPD-Spitze um Martin Schulz am Abend des
Wahldesasters den Rückzug in die Opposition ankündigte und bisher bei
dieser Entscheidung bleibt. Die Koalition aus Union und SPD war zum
Ende der Legislaturperiode ausgelaugt, die Menschen waren ihrer
überdrüssig. Doch die Lage hat sich massiv verändert, dieses Land
braucht eine stabile Regierung. Jetzt ist es an der Zeit, neu zu
denken. Nach dem Jamaika-Debakel ergibt sich für die SPD die Chance
auf einen Neuanfang. Größe zeigen, Verantwortung übernehmen, aus den
Fehlern der Vergangenheit lernen - das wäre ein Signal, das der
Tradition und der Rolle der Sozialdemokratie in diesem Land gerecht
werden würde.
Gleichwohl müsste sich auch die Union bewegen. Eine Große
Koalition mit Kanzlerin Merkel an der Spitze wird mit den
Sozialdemokraten nicht zu machen sein. Ohnehin dürfte sich die
imposante politische Karriere der Angela Merkel dem Ende zuneigen.
Das Scheitern von Jamaika ist auch ihr persönliches Scheitern.
Deshalb entspräche es dem Merkelschen Pragmatismus, dass sie den
Übergang in eine Große Koalition zumindest anmoderiert und sich zu
einem angemessenen Zeitpunkt zurückzieht.
Ob Martin Schulz dann noch an der Spitze der Sozialdemokraten
steht, ist derzeit nicht klar und wird sich erst in den kommenden
Wochen, spätestens wohl beim SPD-Bundesparteitag im Dezember in
Berlin entscheiden. Auf jeden Fall werden die Karten jetzt völlig neu
gemischt. Und es stellt sich eine Frage, deren Beantwortung nicht
leicht fällt: Wer hat in der Union eigentlich das Format, nach Angela
Merkel Kanzler oder Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland zu
werden?
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Datum: 20.11.2017 - 19:35 Uhr
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