neues deutschland: Geschichte wiederholt sich: Kommentar zum Votum der SPD-Basis für Schwarz-Rot
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errungen. Nach dem Votum der Parteimitglieder hat sie nun ein
demokratisches Mandat für die Fortsetzung der Großen Koalition. Das
Ergebnis ist mit etwa 66 Prozent Zustimmung zwar nicht berauschend,
aber mehr konnten selbst Optimisten nicht erwarten. Bei der
Bewältigung ihrer Krise haben die Spitzengenossen etwas Zeit
gewonnen. Die jetzige Führung wird erst einmal in Ruhe arbeiten
können. Trotzdem spricht viel dafür, dass sich der Niedergang der SPD
fortsetzen wird. Denn die Partei weigert sich, Konsequenzen aus ihrer
Wahlschlappe vom September zu ziehen. Anstatt einen Neuanfang zu
wagen, setzt die SPD auf Politiker, die für den Angleichungsprozess
an die Union stehen. Olaf Scholz, der Finanzminister werden soll, ist
ein Gegner der Vermögensteuer und will im Sinne seines Vorgängers
Wolfgang Schäuble bei staatlichen Investitionen Zurückhaltung walten
lassen, um die schwarze Null nicht zu gefährden. Und die designierte
SPD-Chefin Andrea Nahles hatte als Arbeitsministerin die
existenzbedrohenden Hartz-IV-Sanktionen verschärft. Wenn diese
Politiker von sozialer Gerechtigkeit reden, wird ihnen das kaum
jemand abnehmen. An ihrer fehlenden Glaubwürdigkeit sind bereits
SPD-Spitzenleute wie Peer Steinbrück und Martin Schulz gescheitert.
Schon Karl Marx wusste: Geschichte wiederholt sich. Das eine Mal als
Tragödie, das andere Mal als Farce. Die große Tragödie dürfte der SPD
noch bevorstehen.
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Datum: 04.03.2018 - 18:02 Uhr
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