Rheinische Post: SPD lehnt schnellere Erhöhung der Verteidigungsausgaben ab
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Verteidigungsetats ab. "Statt weitere Milliarden in die Rüstung
sollten wir jeden verfügbaren Euro in sozialen Wohnungsbau und eine
Entspannung des Mietmarktes investieren", sagte SPD-Vize Thorsten
Schäfer-Gümbel der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). Er
reagierte damit auf den Vorschlag von Unionsfraktionschef Volker
Kauder, das 1,5-Prozent-Ziel des Anteils der Verteidigungsausgaben am
Bruttoinlandsprodukt bereits in dieser Wahlperiode erreichen zu
wollen. "Die CDU knickt vor Donald Trump ein", sagte Schäfer-Gümbel.
Der Verteidigungshaushalt wachse bereits deutlich.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen habe "mehr Geld als sie
umsetzen kann", so der SPD-Politiker.
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Datum: 13.07.2018 - 10:26 Uhr
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