Straubinger Tagblatt: Koalitionsstreit wegen Maaßen - Falsche Relationen

(ots) - Wenn die Relationen nicht mehr stimmen, wenn das
Kleine plötzlich groß und das Große klein wird, wenn das Unwichtige
das Wichtige verdrängt, dann droht das Ganze aus dem Lot zu geraten.
Der Streit um die natürlich kritikwürdigen Äußerungen von
Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen ist im Grunde zu
unbedeutend, um überhaupt zu einem Thema für die Parteichefs zu
werden. Im Normalfall entscheidet der Dienstherr, also der
Bundesinnenminister, ob der Amtschef noch tragbar ist oder nicht.
Doch ziemlich genau ein Jahr nach der Bundestagswahl haben die drei
Koalitionsparteien noch immer keine tragfähige Basis gefunden, das
gegenseitige Misstrauen ist groß, fundamentale Konflikte wie der um
die Migrationspolitik zwischen CDU und CSU sind nicht beigelegt,
sondern brechen immer wieder aufs Neue aus und schaukeln sich hoch.
Und die SPD ist allenfalls mit halbem Herzen in der Koalition, fast
wirkt es, als suche sie nur noch den Grund für den Absprung. Dabei
wäre dies angesichts ihrer desolaten Lage Selbstmord aus Angst vor
dem Tod.



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Straubinger Tagblatt
Ressortleiter Politik/Wirtschaft
Dr. Gerald Schneider
Telefon: 09421-940 4449
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Datum: 16.09.2018 - 19:41 Uhr
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