WAZ: Ex-Finanzminister Walter-Borjans gegen GroKo-Ausstieg der SPD

WAZ: Ex-Finanzminister Walter-Borjans gegen GroKo-Ausstieg der SPD

ID: 1662394
(ots) - Obwohl die SPD derzeit in Umfragen schlecht
abschneidet, rät der frühere NRW-Finanzminister Norbert
Walter-Borjans seiner Partei vom Ausstieg aus der großen Koalition
ab. "Aus einer Koalition auszutreten, weil man ein schlechtes
Wahlergebnis hat, finde ich genauso unsinnig wie drinzubleiben, weil
man befürchten muss, bei einer Wahl schlecht abzuschneiden. Aus einer
Koalition tritt man aus, wenn man vom Partner blockiert wird. Aber
dazu kommt es oft gar nicht erst, weil wir von unseren Forderungen in
vorauseilendem Gehorsam selber Abstand nehmen", sagte Walter-Borjans
der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Montagsausgabe). Er
nannte als Beispiel die Forderung nach mehr Steuergerechtigkeit. Die
SPD müsse sich abseits der GroKo besser profilieren und den Menschen
erklären, "was möglich wäre, wenn die SPD mehr als 20 Prozent hätte".



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Datum: 21.10.2018 - 16:41 Uhr
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