Mitteldeutsche Zeitung: MZ-Kommentar zur Rechtsmedizin
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Im Gerangel um die Haushaltsaufstellung innerhalb der Ministerriege
kürzt man Zuschüsse und bringt erstmal einen Sparbeitrag - im Wissen,
dass im zweiten Schritt der Landtag abschließend schon nicht an der
unverzichtbaren Einrichtung sparen wird. Und den fehlenden Betrag
dann draufpackt, gerne aus Mitteln anderer Ministerien. Weil aber
auch in einem 11,4-Milliarden-Haushalt der Euro nur einmal ausgegeben
werden kann, muss das woanders eingespart werden. Aber daran ist ja
dann der Landtag schuld, nicht die Regierung. So verlagert man
Verantwortung. Und das wirft ein Schlaglicht auf die Kenia-Koalition
der drei ungleichen Partner. Die oberflächliche Harmonie im Kabinett
ist erkauft damit, dass andere verdrängte Konflikte ausbaden müssen.
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Hartmut Augustin
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Datum: 28.10.2018 - 19:19 Uhr
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